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Trump könnte sich auch selbst begnadigen (Sonstiges)

Ulrich, Mittwoch, 20.01.2021, 12:41 (vor 1164 Tagen) @ Gargamel09

ohne das öffentlich zu machen/-machen zu müssen (würde irgendwann aber trotzdem herauskommen).

Er muss es aber offiziell dokumentieren. Und deshalb würde so ein Schritt genau morgen heraus kommen.

Ob ihm das jedoch helfen würde, selbst wenn es durchgehen würde (darüber sind sich die entsprechenden Experten, weil es das bisher noch nie gab, nicht einig), denn auf Bundesebene werden einige Prozesse auf ihn warten, bei einer Verurteilung auf BE, auch keine neue Kandidatur.

Das würde vor den SCOTUS gehen. Die Formulierung im Gesetzestext ist auslegungsbedürftig. Sie schließt es zumindest nicht explizit aus. Allerdings gibt es auch im angelsächsischen Recht den Grundsatz, dass niemand über sich selbst richten darf.


Gestern gab es eine Liste, wie viele Begnadigungen die jeweiligen Präsidenten vollzogen haben - da liegt Obama, mit 1900, weit vor allen anderen Präsidenten.

Wobei ich bei Obama davon ausgehe, dass diese Begnadigungen jeweils Hand und Fuß hatten. Das US-Justizsystem gilt in Teilen als sehr ungerecht. Bei Trump hingegen dürften vor allem Kumpane begnadigt werden. Und zudem hört man von Millionensummen, die indirekt im Spiel sein sollen.


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