Berliner Senat verbietet Corona-Demo (Corona)

Ich könnte mir vorstellen, dass Waldorf-Muttis und Artverwandte zuhause bleiben, wenn da Ausschreitungen zu erwarten sind.

Kommt darauf an, wie viel Kontakt zur Realität sie noch haben.

Ob es tatsächlich Ausschreitungen gibt, muss man zudem abwarten. Es ist zwar viel Druck auf dem Kessel, aber ob und wie der entweicht, das ist völlig offen.

ab in die nächste Runde ....

https://www.tagesschau.de/inland/corona-demo-polizei-beschwerde-101.html

Ich halte es für eher unwahrscheinlich, dass die Polizei sich durchsetzt.

Nach dem, was ich vorhin gehört habe, hat es zudem ganz massive Drohungen gegen Politikerinnen und Politiker gegeben, die die Polizei recht ernst nimmt. Es sind wohl Warnungen heraus gegangen, auf der Straße aufzupassen, etc.

Die beiden Querdenker stehen Schulter an Schulter ohne Maske im ZDF Interview und labern was von Demokratie hat gesiegt...

Sprecher des Amtsgericht faselt was von Hygiene Konzept...

Leutheusser-Schnarrenberger findet im WDR das alles im Sinne des Rechtsstaat läuft...

Die Polizei muss es morgen wieder auslöffeln und sich in diesem Fall auch einem Gesundheitsrisiko aussetzen..

Während gleichzeitig eine Demonstration für die Opfer von Hanau am Vorabend verboten wird, so dass nicht einmal mehr dagegen vorgegangen werden kann. Das nächste Mal wenn sich die Rechten über staatliche Benachteiligung beschweren, sollte man sie mal an so etwas erinnern.

Demo darf unter Auflagen stattfinden

Covidioten dürfen ihre Dummheit öffentlich zur Schau stellen. Leben wir etwa doch nicht in einer Merkel-Diktatur?

Es ist inzwischen eher eine Diktatur der Covidioten. Schon abenteuerlich, was sich da zusammengebraut hat.

Keine Maskenpflicht.

Was mich ein bisschen irritiert: Laut Spiegel gehört eine Maskenpflicht nicht zu den Auflagen. Gibt es also keine Handhabe für die Polizei, wenn da morgen niemand ne Maske trägt?

Den Bildern vom letzten Mal nach zu urteilen, hatte ich übrigens durchaus den Eindruck, dass da gerade bei der "Abschlusskundgebung" vielfach Abstand gehalten wurde und das vom Veranstalter auch so gewünscht war. Ich vermute allerdings eher, damit die Menge aus der richtigen Perspektive größer aussieht und nicht wegen Corona. Kann allerdings auch nur eine Verschwörungstheorie sein ;)

Wenn die Polizei da im gleichen Maße und in der gleichen Strenge vorgeht, wie sie es sonst bei Demos von linken Aktionsgruppen macht, ist die Demo nach 20 Minuten aufgelöst. Straßenschlachten wird es wohl keine geben, das trauen sich die Meckerrentner nicht und die Esoteriker mögen keine Gewalt. Sorgen machen mir eher die Nazis.

Solange es drakonische Strafen und Sanktionen gibt bei VErstößen gegen die Hygienevorschriften - warum nicht

Sehr gute und für alle Seiten richtige Entscheidung!

Für welche Seiten, außer den Nazis und Schwurblern, ist es denn noch eine richtige Entscheidung? Es weiß doch jetzt schon jeder, dass die Auflagen missachtet werden. Genau darum geht es den Veranstaltern doch. Maximale Provokation und Vorführung des verhassten demokratischen Systems.

edit: 24 Beiträge seit 2008. Die Masse einschlägig. Warum antworte ich Idiot auf solche offensichtlichen Zweit- oder Provoaccounts eigentlich?

Und diese Deppen reden davon, dass wir in einer Diktatur leben. Bei uns dürfen sogar Vollhonks demonstrieren. Ob so was wohl bei dem von den Covidioten vergöttern Putin gehen würde? Vermute eher, dass die Organisatoren der Demo in Russland plötzlich erkranken würden.
Halte die Entscheidung für falsch, auch wenn sie beweist, dass wir nicht in einer Diktatur leben.

Und genau deshalb ist es wichtig und richtig das sie stattfindet. Ich bin immer wieder erstaut wie schnell Menschen Grundrechte freiwillig her schenken.

Es war abzusehen das die Demo vom Gericht genehmigt wird. Jetzt hat man als Polizei wenigstens einen Rahmen und nachher auch einen schuldigen Veranstalter. Ansonsten wäre es noch chaotischer gelaufen. Ich erwarte nach der Vorgeschichte nichts gutes für Samstag. Bleibt nur die Hoffnung auf ganz schlechtes Wetter.

Die Frage ist eher wie man Diese isoliert bzw die Polizei sichtbar rechtes Gedankengut direkt sanktioniert.

Sicher nicht einfach und bei Weitem zu Komplex für ein Fussballforum.

Überhaupt nicht. Die Polizei müsste nur konsequent sein. Schafft sie bei anderen Personengruppen ja auch. Nur bei Nazis oft irgendwie nicht.

Und die Organisatoren der Demo müssten sich einfach von Nazis abgrenzen. Machen sie aber nicht. Warum? Keine Ahnung. Aber keine Antwort dürfte zufriedenstellend sein. Es gibt nämlich auch viele Demos und Veranstaltung, die die Nazis eben nicht untergraben konnten. Man muss es nur wollen.

Also ich muss ja zugeben, dass ich diese Woche noch gelacht habe, als Xavier Naidoo empfohlen hat sein Smartphone in Alufolie einzupacken.

in dem Zusammenhang finde ich den gerade zum ersten Mal gelesenen Begriff "Folienkartoffeln" ganz schön .....

Man sieht so wunderbar daß es dieser blau-braunen Brut ausschließlich um Macht geht und nicht um die Menschen in diesem Land. Corona zeigt es doch beispielhaft das sie auf die Gesundheit und das Leben anderer scheißen. Das sowas in den Parlamenten sitzt ist eine Schande.

Die Rechte von Nazis und Reichsbürgern sind bei uns ein hohes Gut. Das Verbot wird gekippt werden - leider.

Wenn man sich die Demos dann wirklich mal ansieht, stellt man fest, dass die Teilnehmer zu 90% aus Alt-Hippies und Esoterikern bestehen.
Aber "der Nazi" verkauft sich öffentlich natürlich besser.

Das glaube ich erst, wenn sich die AFD für die Legalisierung von Cannabis einsetzt und für die krankenkassliche Anerkennung der Gongtherapie.

Die Rechte von Nazis und Reichsbürgern sind bei uns ein hohes Gut. Das Verbot wird gekippt werden - leider.

Wenn man sich die Demos dann wirklich mal ansieht, stellt man fest, dass die Teilnehmer zu 90% aus Alt-Hippies und Esoterikern bestehen.
Aber "der Nazi" verkauft sich öffentlich natürlich besser.

So ein Quatsch. Die Esosscheiße resultiert nahezu komplett auf der Philosophie der sogenannten "Antroposophie" und die fußt auf ganz klar völkischem Gedankengut. Die Tatsache, dass die "alternative" Looks tragen, heißt rein gar nichts. Befasse dich mal mit Antroposophie und den Lehren Rudolf Steiners. Aber nach allem, was du hier sonst so absonderst, wundert es mich nicht, dass du die Narrative aus Nazikreisen bedienst, die momentan so tun als gäbe es eine Art Querfront.

Es bleibt nach wie vor eine braune Sauce, auch wenn bei einigen ein Grünstich drin ist. Zudem haben die Kreise von Rechtsaußen um IB, NPD, AfD, III. Weg, Querdenken und wie der ganze Abschaum heißt, längst die Kontrolle über Organisation und Durchführung dieser Realitätsverleugner-Demos übernommen.

Ich kann doch auch nichts dafür, dass immer dann, wenn gesellschaftsschädlicher Dreck irgendwo stattfindet, bei näherem Hinblick immer Nazis dahinter stecken. Und komm mir jetzt nicht mit den Randalen bei G20 und einer Hand voll besetzter Häuser um hier einen Whataboutism zu starten. Geschenkt. Den gesellschaftlichen Schaden, den deine Kameraden so anrichten, werden diese nie erreichen können.

Aber "der Nazi" verkauft sich öffentlich natürlich besser.

Das ist ja nur eine berichtende Information. Es haben ja quasi alle rechtsextremen Parteien/Portale/Personen dazu aufgerufen an der Demo teilzunehmen.
Distanziert wurde sich bisher nicht. Man muss sich auch instrumentalisieren lassen wollen.
Und wer bewusst mit organisierten rechtsextremen auf eine Demo geht ohne damit ein Problem zu haben, der ist auch nicht viel besser.

Ich bin nicht im Thema wie das bei der Demo in Hanau war, die verboten wurde. Wurden da Rechtsmittel eingelegt und ein Gericht musste entscheiden? Das Verbot war unter Umständen nicht Rechtens.

Das Verbot kam am Abend vor der Kundgebung. Da fehlte einfach die Zeit Rechtsmittel einzulegen, zumal die Organisatoren in dem Punkt sicher nicht so erfahren sind, wie andere Veranstalter, die etwaige Klagen dann auch schon vorbereitet in der Schublade liegen haben. Zusätzlich wollten die Veranstalter nicht als "Coronarebellen" eingestuft werden.
Dennoch gab es dann von einigen durchaus deutliche Kritik an dem Verbot.
Zumal gleichzeitig in direkter Nähe Veranstaltungen wie ein Markt ohne jegliche Beschränkungen stattfanden.

Der Veranstalter der Demo hat Anfang des Monats bereits eine Demo durchgeführt. Das war die, wo angeblich 2 Millionen Menschen waren, wobei selbst positive Schätzungen auf Basis der Bilder eine Maximalzahl von 15.000 gesehen hat.

Da hast du falschen Bilder gesehen. Berlin war an dem Tag so überfüllt, dass die Menschen sich bis Zürich gestaut haben. ;) Die "Honks for Hope" haben sehr viele Menschen nach Berlin gefahren.

Dort hat sich fast keiner an die Auflagen gehalten und die Organisatoren haben sich auch trotz Aufforderungen der Polizei nicht ernsthaft eine Abhilfe bemüht. Man kann auf Basis dieser Erfahrung durchaus von validen Anhaltspunkten sprechen, dass es dieses Mal nicht anders wäre.

Mag sein. In Berlin sind allerdings Innenverstaltungen mit bis zu 500 Menschen erlaubt, die dürften für das Infektionsgeschehen relevanter sein als eine Demonstration im Freien selbst wenn die Teilnehmer keine Maske tragen oder Abstände einhalten.

Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen.

Puh, ich weiß zwar, was er meint, bekomme bei so einer Argumentation trotzdem Bauchschmerzen. Die "Unversertheit des Lebens" ist schließlich nicht nur durch das Corona-Virus in Frage gestellt, sondern könnte als Argument ohne weiteres auf beinahe jede Demonstration angewendet werden, bei der nicht nur 80-jährige Omis und Opis für staatliche Subventionierung von Rheumadecken auf die Straße gehen.

Die Demo wurde von der Berliner Versammlungsbehörde verboten. Was der Senat für ein Statement dazu abgibt ist erst einmal völlig unerheblich, weil der Berliner Senat keinen Einfluss darauf hat, ob eine Demonstration genehmigt wird oder nicht. Man darf sich schon sicher sein, dass die zuständigen Beamten in der Behörde sich nicht auf so halbgare Aussagen bei ihrer Ablehnung begründet haben.

"dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird", teilte die Senatsverwaltung für Inneres zur Begründung mit. Die Versammlungen vom 1. August hätten gezeigt, "dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben".

Das hier ist die Begründung. Dass der bescheuerte Innensenator dann noch seinen Senf dazu geben muss, wird es zwar einfacher machen, die Entscheidung als angreifbar zu sehen, prinzipiell hat es mit der Ablehnung aber erst einmal nichts zu tun.

Zudem wird in der Pressemitteilung argumentiert, dass somit kein milderes Mittel mehr zur Verfügung steht. Denn dass die Regeln nicht eingehalten werden, hat man ja schon bei ersten Demo gesehen. Dass die Regeln auch bei weiteren Demos nicht eingehalten werden, dürfte sehr wahrscheinlich sein. Es wäre ja auch widersinnig, wenn einerseits gegen die Regeln demonstriert wird und andererseits die Regeln eingehalten werden. Möglich aber, dass ein Gericht sagen wird: „dann müssen als milderes Mittel halt mehr Polizisten die Teilnehmer kontrollieren“. Aber die können letztendlich ja nur Verstöße feststellen und Bußgelder verhängen und nicht auch das tatsächliche Einhalten der Regeln erzwingen. Dem Virus ist es egal, ob sein Wirt Bußgeld zahlen muss. Es verteilt sich trotzdem fröhlich weiter.

Besondere Auflagen – wie zum Beispiel das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung – als milderes Mittel seien bei den angemeldeten Versammlungen nicht ausreichend. Die Versammlungen vom 01.08.2020 hätten gezeigt, dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben.

https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.980587.php

Das stimmt schon. Mein Einwand war da ja auch eher so zu verstehen, das ich es problematisch sehe, wie stark das Demonstrationsrecht eingeschränkt wird. Und zwar erst einmal unabhängig davon, wofür die Demos stehen.