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Textmarker, Ort, Freitag, 14.06.2019, 23:16 (vor 1776 Tagen) @ Redaktion schwatzgelb.de

Wenn ein Verfahren vor Gericht nicht in seinem Sinne läuft, hört man häufig von "kein Rechtsstaat" oder es werden die Menschenrechte bemüht. Auch wird Richtern Rechtsbeugung vorgeworfen oder es werden Verschwörungstheorien aufgeworfen.

Das Problem dabei ist: Man geht insbesondere als vor Gericht vermeintlich ungerecht Behandelter davon aus, dass im Gericht nur juristisch phänomenale und allgemein hochintellektuelle Maschinen sitzen, die jeden § in all seinen Varianten und mit der dazugehörigen Rechtsprechung bis ins allerletzte Detail kennen. Auch meint man, der Richter hätte sich mit dem zugrundeliegenden Sachverhalt stundenlang auseinandergesetzt und 25 Youtube-Dokus und Fachliteratur zum typischen Fanverhalten in deutschen Fußballstadien angeguckt.

Tatsächlich ist es häufig so: Gerade in amtsgerichtlichen Bagatellverfahren hat man da eine/n Richter/in (im Folgenden Richter) sitzen, die/der vielleicht kurz am Morgen nochmal die Akte überflogen hat. Häufig kommt der Richter beim Amtsgericht auch mal frisch aus der Ausbildung und sitzt dann da mit seinen 27 Jahren aufgrund mangelnder Erfahrung so manches Mal offensichtlich überfordert rum und weiß nicht, was weiter zu tun ist. Das will er sich - insbesondere als Jurist - natürlich nicht anmerken lassen und evtl. möchte er sich aus falsch verstandener Eitelkeit auch nicht bei Kollegen rückversichern.
Auf Seiten der Staatsanwaltschaft hat man es uU nicht mal mit einem (Voll-)Juristen zu tun. Das beschriebene unbeholfene Verhalten eines der Vertreter der Staatsanwaltschaft könnte bspw. darauf hindeuten, dass ein Referendar Sitzungsdienst hatte. Der kann mit spontanen, unerwarteten Anträgen von vornherein regelmäßig wenig anfangen. Das gilt mitunter auch für einen Amtsanwalt, der gerne beim Amtsgericht den "Staatsanwalt" gibt.

In der Gerichtskantine wird dann möglicherweise am fanszeneunkundigen Frühstückstisch mit den Kollegen nochmal über den gerade wieder in der Zeitung thematisierten Fall gesprochen und gefachsimpelt, dass es doch egal sein müsse, ob man Herrn Hopp im Supermarkt als Hurensohn beschimpft oder im Fußballstadion. "Klarer 185er"...

Will sagen: Nach Lesen des Erfahrungsberichts auf SG habe ich einfach den Eindruck, dass man es hier mit einer nicht allzu fähigen Gerichtsbesetzung zu tun hatte. Kommt täglich überall in Deutschland vor und ist bedauerlich (und teilweise systemimmanent, aber das ist eine andere Geschichte). An eine bewusste "Verschwörung" von Funktionären/Unternehmern und Justiz im Rhein-Neckar-Raum glaube ich eher nicht.