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Hart aber Fair: ARD und ZDF sind Free-TV ...ernsthaft ? (Sonstiges)

jniklast, Langenhagen, Dienstag, 30.05.2017, 14:59 (vor 2494 Tagen) @ Die Stimme der Vernunft

Viekkeucht besteht er aber auch, weil er juristisch eben in Ordnung ist und durch den Rundfunkstaatsvertrag demokratisch legitimiert ist. Ob dir die Entscheidungsfindung jetzt persönlich passt oder nicht, so ist er nach unseren Gesetzen offenbar korrekt - jedenfalls haben das bislang alle Gerichte so gesehen. Zunächst einmal abschließend wird das wohl bald das BVerfG entscheiden.

Und Fehler bei der Erhebung haben sowieso wenig mit der juristischen Rechtmäßigkeit zu tun.


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