[US Wahl] Final Chapter (Sonstiges)

Ex-Präsident vs. Strippenzieher im Senat - Trump legt Republikanern Absetzung von McConnell nahe

Wie lautet noch einmal der alte Sponti-Spruch? "In Gefahr und großer Not birgt der Mittelweg den Tod!". Könnte auch McConnell demnächst lernen.

Währenddessen lernt Donald Trump eventuell, dass er keine Immunität mehr besitzt: [link=Nächstes Verfahren Demokrat reicht Klage gegen Trump und Giuliani ein ]Nächstes Verfahren - Demokrat reicht Klage gegen Trump und Giuliani ein[/link]

Und was lernen wir daraus? Nach der Wahl ist vor der Wahl!

Donald Trump ist bei den Republikanern noch immer ein sehr relevanter Faktor. Allerdings hat er zumindest bisher keinen Weg gefunden, den Verlust seines Twitter-Accounts irgendwie zu kompensieren. Und das ist der gute Teil der Nachricht.

Donlad ist das zweite mal frei gesprochen worden
https://www.nytimes.com/2021/02/13/us/politics/impeachment-briefing-the-senate-acquits-trump.html

Die 'Begründung' von Mitch McConnell, Donald nicht schuldig zu sprechen, ist verblüffend:
*
Mr. McConnell’s stated reason for his “not guilty” vote was that Mr. Trump was no longer in office
*

aber eigentlich findet Er Donald schuldig:
*
The people who stormed this building believed they were acting on the wishes and instructions of their president,”
*

Typisch für Mitch McConnell, den Mann ohne Rückgrat. Objektiv setzt er sich so zwischen alle Stühle. Die Frage ist, wie sehen es die Anhänger der Republikaner?

Frage ich mich, was ein US Präsident tun muss um verurteilt zu werden.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/pressestimmen-zu-donald-trump-trump-ist-toxisch-geworden-a-f9405e5f-4d1f-464e-a51a-eb834644d2d2

Das Problem sind die Republikaner. Die sind moralisch komplett verkommen. Und das bereits seit der Wahl von Barak Obama. Danach haben sich die Schleusen des Rassismus geöffnet. Erst die Tea Party, dann Alt Right und Donald Trump.

Die Frage ist, was passiert bei den nächsten Wahlen? Gehen die Trump-Fans, die früher vielfach Nichtwähler waren, auch in zwei Jahren an die Wahlurnen? Was machen die Wähler in den Vororten, die im November teilweise zu Biden übergelaufen waren?

Und wie geht es mit Donald Trump weiter? Der Verlust seines Twitter-Accounts war ein Schlag, der ihn zum Verstummen brachte. Er scheint auch in den USA weitgehend aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verschwunden. Seine Resorts wurden ganz gewaltig von der Pandemie gebeutelt. Und so lange er Präsident war, war er von staatlichen Hilfen abgeschnitten. Mittlerweile gilt er bei einem Großteil derjenigen, die früher seine Hotels und Golfclubs bevölkerten als "toxisch". Ich wäre nicht verwundert, wenn einem Teil seiner Gesellschaften binnen Monaten die Liquidität fehlen würde. Dazu ein ganzer Rattenschwanz von Zivil- und Strafprozessen, Steuerprüfungen, etc. Und der Mann wird nicht jünger. In drei Jahren Rallys mit Rollator?

Meinungen, Kommentare, Ansichten?

Meinungen, Kommentare, Ansichten?

Trump war ein schlechter Verlierer, das haben sogar seine Parteifreunde einräumen müssen. Ich denke, die Demokraten sollten sich damit anfreunden können und sich nicht als schlechte Gewinner geben.

Amtsenthebung nach Verlust des Amtes macht irgendwie gar keinen Sinn, außer man möchte nochmal so richtig nachtreten.
Ich habe natürlich von US-amerikanischen Strafrecht nun gar keine Ahnung, könnte mir aber denken, dass da noch das ein oder andere Strafververfahren auf ihn warten könnte, damit wäre als nächster Präsidentschaftskandidat ohnehin raus.

SGG
Klopfer

Am Ende waren vermutlich alle froh, dass die Geschichte auf diese Weise beendet wurde. Die Republikaner sowieso, die Demokraten aber auch, weil die Fortsetzung des Verfahrens am Ende nur Stoff geliefert hätte für den GröPraZ und sein Monumentalwerk "My Fight". Jetzt die Demokraten können zumindest sagen, dass sie alles versucht haben.

Die Begründung der Ablehnung ist natürlich Kokolores. Aus dem Präsidentenamt ergeben sich ja auch nach der Amtszeit besondere Rechte, außerdem wurde das Verfahren bereits während der Amtszeit eingeleitet. Aber der ganze Zirkus ist ohnehin kein juristisches Verfahren, sondern eine besondere Form der parlamentarische Folklore.

Donlad ist das zweite mal frei gesprochen worden
https://www.nytimes.com/2021/02/13/us/politics/impeachment-briefing-the-senate-acquits-trump.html

Die 'Begründung' von Mitch McConnell, Donald nicht schuldig zu sprechen, ist verblüffend:
*
Mr. McConnell’s stated reason for his “not guilty” vote was that Mr. Trump was no longer in office
*

aber eigentlich findet Er Donald schuldig:
*
The people who stormed this building believed they were acting on the wishes and instructions of their president,”
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Frage ich mich, was ein US Präsident tun muss um verurteilt zu werden.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/pressestimmen-zu-donald-trump-trump-ist-toxisch-geworden-a-f9405e5f-4d1f-464e-a51a-eb834644d2d2

Meinungen, Kommentare, Ansichten?

Ich finde nicht das er "Frei" gesprochen wurde, er wurde nur nicht verurteilt.
Die meisten waren ja für eine Verurteilung nur halt eben nicht genug.
Den meisten Reps ist scheißegal was aus ihrem Land wird. Ich kann nur hoffen das man dem Typ irgend wie anders bei kommt.

War zu erwarten. Kann man wohl auch keinen großen Vorwurf machen, da das Verfahren nicht für Präsidenten gedacht ist, die eh nicht mehr im Amt sind. Und dieses Verfahren dann dafür zu nutzen, obwohl es rechtlich dafür nicht legitimiert ist, wäre ebenso undemokratisch wie der Ex-Präsident.

Aber meiner Meinung nach müsste nun dringend ein Gesetz geschrieben werden, welches solch ein Verfahren in Zukunft ermöglicht bzw. einen Präsidenten rechtlich danach belangen kann. Denn sonst wird es in den nächsten Jahren einige Nachahmer geben.

Was Donald und die USA betrifft mache ich mir aber weiterhin große Sorgen. Möglicherweise könnte Donald noch gefährlicher werden als er es im Amt war. Ähnliche Argumentation wie bei einem NPD-Verbot. Er kann jetzt 4 Jahre lang überall den Finger drauf zeigen und hat zeit genug dem Volk zu zeigen wie schlecht die Demokraten sind und nur er der Erlöser ist. Und ich glaube tatsächlich das wird ihm leider gelingen....