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In Sachsen-Anhalt geht es rund (Sonstiges)

guy_incognito, Rhein-Neckar, Freitag, 04.12.2020, 14:30 (vor 1210 Tagen)

Wie schon in den vergangenen Wochen in den Nachrichten zu verfolgen, blockt die CDU im Landtag die Zustimmung zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent.

Was nach außen als Vermeidung von Mehrbelastungen für Bürger kommuniziert wird, ist in Wirklichkeit die erneute Eskalation in der Ost-CDU. Viele Mitglieder der Magdeburger Fraktion haben schon mehr oder minder offen ihre Sympathien für eine Zusammenarbeit mit der AfD kommuniziert.

Der rechte Flügel der Sachsen-Anhalt-CDU unter Führung des Innenminister Stahlknecht provoziert damit die Koalitionspartner SPD und Grüne sowie den Ministerpräsidenten Haselhoff (CDU).

Dieser hat Stahlknecht soeben entlassen.

Es dürften nun heitere Wochen auf AKK und die Bundes-CDU zukommen. Thüringen 2.0 steht in der Warteschlange.

Zahl des Tages: 86

Franke, Dienstag, 08.12.2020, 22:52 (vor 1206 Tagen) @ guy_incognito

Erhöhung des Rundfunkbeitrages in Cent, die den öffentlich-rechtlichen Sendern vorerst verweigert wird.

Erhöhung in Zentimetern, die China und Nepal dem Mount Everest zugesprochen haben.

In Sachsen-Anhalt geht es rund

Ulrich, Samstag, 05.12.2020, 12:47 (vor 1209 Tagen) @ guy_incognito

Die Rechtslage zur Erhöhung der Rundfunkbeiträge ist nebenbei bemerkt eindeutig. Die Höhe dieser Beiträge basiert auf den Feststellungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten KEF.

2005 blieben die Bundesländer um 28 Cent unter dem von der KEF empfohlenen Betrag. Daraufhin klagten die Sender, das Bundesverfassungsgericht kippte dann 2007 die von den Bundesländern festgelegten zu niedrigen GEZ-Gebühren. Entsprechend würde es auch jetzt laufen, falls AfD und CDU in SA tatsächlich den Orban geben und die jetzt anstehende Erhöhung blockieren würden. Schon deshalb ist das Verhalten von Teilen der CDU SA völlig irre.

Staatsfunk

pactum Trotmundense, Syburg, Samstag, 05.12.2020, 10:32 (vor 1209 Tagen) @ guy_incognito

Interessant ist der Blick auf den ÖRR, den NSAfD und Teile der CDU-SA hier zeigen. Weil einem die Berichterstattung nicht passt, will man den finanziellen Hahn enger drehen. Das ist genau dieses Denken vom "Staatsfunk", das diese Knallchargen so gerne verbreiten.

Der ÖRR ist unabhängig von der Politik. Die Finanzierung unterliegt festen Regeln und die Länder stimmen auch nur formal zu. Würde Sachsen-Anhalt blockieren, würden die Anstalten vor Gericht ziehen und spätestens da Recht bekommen. Solche Fälle gab es doch schon, nur das Bayern sich sonst über den "Rotfunk" beklagt hat. Franz-Josef fing sich ein paar Mal eine blutige Nase bei den Gerichten, seitdem war Ruhe.

Die Klage wäre schon deswegen durchgekommen, weil die Erhöhung noch unter der Empfehlung der dafür zuständigen und durch Gerichte bestätigte Kommission liegt und seit Jahren keine Anpassung stattgefunden hat.

Staatsfunk

Ravenga, In der Ruhr liegt die Kraft, Samstag, 05.12.2020, 13:55 (vor 1209 Tagen) @ pactum Trotmundense

Interessant ist der Blick auf den ÖRR, den NSAfD und Teile der CDU-SA hier zeigen. Weil einem die Berichterstattung nicht passt, will man den finanziellen Hahn enger drehen. Das ist genau dieses Denken vom "Staatsfunk", das diese Knallchargen so gerne verbreiten.

This!

Staatsfunk

Ulrich, Samstag, 05.12.2020, 12:38 (vor 1209 Tagen) @ pactum Trotmundense

Interessant ist der Blick auf den ÖRR, den NSAfD und Teile der CDU-SA hier zeigen. Weil einem die Berichterstattung nicht passt, will man den finanziellen Hahn enger drehen. Das ist genau dieses Denken vom "Staatsfunk", das diese Knallchargen so gerne verbreiten.

Der ÖRR ist unabhängig von der Politik. Die Finanzierung unterliegt festen Regeln und die Länder stimmen auch nur formal zu. Würde Sachsen-Anhalt blockieren, würden die Anstalten vor Gericht ziehen und spätestens da Recht bekommen. Solche Fälle gab es doch schon, nur das Bayern sich sonst über den "Rotfunk" beklagt hat. Franz-Josef fing sich ein paar Mal eine blutige Nase bei den Gerichten, seitdem war Ruhe.

Die Klage wäre schon deswegen durchgekommen, weil die Erhöhung noch unter der Empfehlung der dafür zuständigen und durch Gerichte bestätigte Kommission liegt und seit Jahren keine Anpassung stattgefunden hat.

Im Grunde geht das ganze auf Strömungen in der CDU in den achtziger und neunziger Jahren zurück. Man wollte Medien, die aus der Mitte weiter nach rechts rückten. Deshalb lief man gegen die Öffentlich-Rechtlichen Sturm. Im Hintergrund zogen damals Leute wie Kirch und Springer ihre Fäden. Die hatten natürlich in erster Linie auch ihren wirtschaftlichen Vorteil im Blick.

Mittlerweile kommen die Akteure aber weitgehend aus den USA, die Global Player sind auch in Deutschland massiv in den Markt eingetreten. Und deutsche Ableger von Fox oder der Murdoch-Presse würden primär der AfD nutzen. Das haben auch weite Teile der Union erkannt. Nur bis nach Sachsen-Anhalt hat sich diese Erkenntnis noch nicht ausgebreitet.

Auch ostdeutsche Minderwertigkeitskomplexe spielen hier eine nicht zu unterschätzende Rolle. Man behauptet, bei den Öffentlich-Rechtlichen zu wenig Mitspracherechte zu haben. Dabei verkennt man aber massiv die Verhältnisse. Alleine NRW hat mehr Einwohner als alle ostdeutschen Bundesländer zusammen.

Staatsfunk

micha87, bei Berlin, Samstag, 05.12.2020, 15:49 (vor 1209 Tagen) @ Ulrich


Auch ostdeutsche Minderwertigkeitskomplexe spielen hier eine nicht zu unterschätzende Rolle. Man behauptet, bei den Öffentlich-Rechtlichen zu wenig Mitspracherechte zu haben. Dabei verkennt man aber massiv die Verhältnisse. Alleine NRW hat mehr Einwohner als alle ostdeutschen Bundesländer zusammen.

Wie gefährlich solches Geschwurbel über "ostdeutsche Minderwertigkeitskomplexe" ist und was eine Reproduktion solcher Stereotype bringt sehen wir auf den Straßen. Mit dieser permanenten Ost-West-Denke werden wir nicht weit kommen und etwas mehr Differenzierungsvermögen kann man von dir erwarten, liest man sonst ja auch aus vielen deiner Beiträge heraus.

Es gibt nie "die eine ostdeutsche Mentalität", sondern es handelt sich um 6 unterschiedliche Bundesländer mit großen Unterschieden zwischen Norddeutschen, Berlinern, Brandenburgern, Sachsen, Sachsen-Anhaltinern und Thüringern. In Thüringen hält die Linke die Mehrheit, in Brandenburg, Berlin, MVP sogar noch die SPD. In Sachsen und Sachsen-Anhalt traditionell die CDU. Diese beiden Bundesländer darf man sicherlich separiert betrachten. Bezogen auf Sachsen gibt es aber auch Unterschiede zwischen Leipzig & Dresden, wobei die Städte mehr nur die Plattform bieten und Touriweise die Leute dann einreisen um ihre Demos zu veranstalten. Hat man bei Pegida erleben dürfen und bei dem was in den vergangenen Wochen/Monaten passiert ist in Berlin, Stuttgar & Leipzig u.v.m..

Staatsfunk

Ulrich, Samstag, 05.12.2020, 18:39 (vor 1209 Tagen) @ micha87


Auch ostdeutsche Minderwertigkeitskomplexe spielen hier eine nicht zu unterschätzende Rolle. Man behauptet, bei den Öffentlich-Rechtlichen zu wenig Mitspracherechte zu haben. Dabei verkennt man aber massiv die Verhältnisse. Alleine NRW hat mehr Einwohner als alle ostdeutschen Bundesländer zusammen.


Wie gefährlich solches Geschwurbel über "ostdeutsche Minderwertigkeitskomplexe" ist und was eine Reproduktion solcher Stereotype bringt sehen wir auf den Straßen. Mit dieser permanenten Ost-West-Denke werden wir nicht weit kommen und etwas mehr Differenzierungsvermögen kann man von dir erwarten, liest man sonst ja auch aus vielen deiner Beiträge heraus.

Schau Dir doch das Herumgeheule der CDU SA an. "Die Westdeutschen haben bei den Öffentlich-Rechtlichen viel mehr zu sagen als wir! Das ist so ungegerecht!". Das ganze ist in zahlreichen Medienberichten hervorragend dokumentiert. Und ähnliches hört man auch aus anderen ostdeutschen Ländern. Auch zu anderen Themen. Vor allem von Vertretern der AfD und CDU -paradoxerweise teils selbst aus dem Westen stammend- sowie in einigen Fällen auch von Linken.

Der Osten hat in vielen Gegenden massive strukturelle Probleme, häufig verursacht durch Abwanderung. Aber der Westen ist daran nicht schuld.

Und vor allem muss man sich die Bevölkerungsverhältnisse anschauen. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung lebt nun einmal auf dem Gebiet der alten Bundesrepublik.

Staatsfunk

micha87, bei Berlin, Sonntag, 06.12.2020, 01:53 (vor 1209 Tagen) @ Ulrich


Auch ostdeutsche Minderwertigkeitskomplexe spielen hier eine nicht zu unterschätzende Rolle. Man behauptet, bei den Öffentlich-Rechtlichen zu wenig Mitspracherechte zu haben. Dabei verkennt man aber massiv die Verhältnisse. Alleine NRW hat mehr Einwohner als alle ostdeutschen Bundesländer zusammen.


Wie gefährlich solches Geschwurbel über "ostdeutsche Minderwertigkeitskomplexe" ist und was eine Reproduktion solcher Stereotype bringt sehen wir auf den Straßen. Mit dieser permanenten Ost-West-Denke werden wir nicht weit kommen und etwas mehr Differenzierungsvermögen kann man von dir erwarten, liest man sonst ja auch aus vielen deiner Beiträge heraus.


Schau Dir doch das Herumgeheule der CDU SA an. "Die Westdeutschen haben bei den Öffentlich-Rechtlichen viel mehr zu sagen als wir! Das ist so ungegerecht!". Das ganze ist in zahlreichen Medienberichten hervorragend dokumentiert. Und ähnliches hört man auch aus anderen ostdeutschen Ländern. Auch zu anderen Themen. Vor allem von Vertretern der AfD und CDU -paradoxerweise teils selbst aus dem Westen stammend- sowie in einigen Fällen auch von Linken.

Auch hier gibt es Unterschiede zu SPD geführten Ländern und jenen von der CDU. Zudem sollte man aus diesen Öffentlichen Stimmen nicht ableiten, das unisono solche Meinungshaltungen die Mehrheit abbilden. Bis dato regiert die AfD in keinem Bundesland und ich hoffe inständig dies wird auch in Zukunft so bleiben.


Der Osten hat in vielen Gegenden massive strukturelle Probleme, häufig verursacht durch Abwanderung. Aber der Westen ist daran nicht schuld.

Ich weiß ja nicht wann du zuletzt ist Rostock, Berlin, Leipzig, Magdeburg, Halle, Potsdam, Dresden, Chemnitz usw.. warst. Ich kann dir versichern diese Städte haben sich seit der Wende weiterentwickelt und diverse Unternehmen haben sich dort angesiedelt und werden es in Zukunft wie Tesla, BASF, Hankook usw.. Die von dir beschriebenen Unterschiede gibt es auch in anderen Bundesländern zwischen Stadt & Land. Was das Thema Abwanderung betrifft sind die Zahlen vergleichsweise konstant, wenn auch vor allem auf dem Land eine ältere Generation zurückbleibt, viele bleiben eher in der Stadt fehlt es auf dem Land zudem an einer guten Anbindung und Grundversorgung,

Und vor allem muss man sich die Bevölkerungsverhältnisse anschauen. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung lebt nun einmal auf dem Gebiet der alten Bundesrepublik.

Es gibt keine alte Bundesrepublik und selbst die ist sehr divers mit Blick auf NRW und Bayern. Wir leben seit 30 Jahren in einem gemeinsamen Land, wenn ich mir deinen Beitrag so durchlese habe ich den Eindruck die Grenze ist da weiterhin bei dir im Kopf.

Staatsfunk

CrimsonGhost, Samstag, 05.12.2020, 19:40 (vor 1209 Tagen) @ Ulrich

Die Probleme der östlichen Bundesländer sind schon heterogener als du es hier zuspitzt. Und natürlich ist der "Westen" auch nicht Schuld an den Problemen im "Osten", allerdings gehört es auch zur Wahrheit, dass die ehemalige DDR von der BRD geschluckt wurde und viele Fehler bei der Wiedervereinigung gemacht wurden. Genauso sind auch im Osten von Ostdeutschen viele Fehler gemacht worden, teilweise wurden im Osten auch Fehler aus DDR Zeiten weiter fortgesetzt (fehlende Bekämpfung des Rechtsextremismus z.B.). Auch eine gewisse Bevormundung von Ostdeutschen durch Westdeutsche seit der Wende kann man ja nicht abstreiten, Führungskräfte wurden aus dem Westen importiert.

Stahlknecht in Magdeburg

micha87, bei Berlin, Freitag, 04.12.2020, 21:49 (vor 1210 Tagen) @ guy_incognito

Vorweg als jemand der schon einige Zeit in MD wohnt bekommt man auch mit was die CDU u.a. hier lokal vor Ort so treibt und dazu zählt auch ein Stahlknecht. Den Mann durfte ich letztes Jahr live erleben als er in vergleichsweise kleiner Runde (ca. 40-50 Gäste) seine Einschätzung zu Sachsen-Anhalt abgegeben hat und vor allem für eine härtere Linie in puncto Sicherheit plädiert hat. Dazu wurde dann versucht ein Rainer Wendt dort zu platzieren, dies wurde dann Gottseidank gekippt als man doch noch einmal darüber nachgedacht hat die Vita von diesem "Ehrenmann" zu prüfen.

Auch in der Causa hatte er sich dann dort versucht zu rechtfertigen und tat so als wäre dies alles doch nur unglücklich gewesen. Schließlich konnte ja niemand wissen das Rainer Wendt derartige Verfehlungen aufweist

In der Welt dazu:

"Weil er vor einem Untersuchungsausschuss unzureichende Angaben über sein Einkommen gemacht hatte und seine Einnahmen als Mitglied im Aufsichtsrat eines Versicherungskonzerns verheimlicht hatte, wurde ihm die Pension gekürzt. Ein Beamter, gegen den aktuell eine Disziplinarmaßnahme läuft, darf aber nicht befördert werden. Die ganze Causa Wendt war in Magdeburg also von vorne bis hinten eine Schimäre."

welt.de/politik/deutschland/article203927722/Sachsen-Anhalt-Die-Affaere-Wendt-bringt-den-CDU-Hoffnungstraeger-ins-Wanken.html


Ich bin froh das Stahlknecht vorerst weg ist, würde mich aber nicht darauf verlassen das die CDU nun geschlossen hinter dem MP Haseloff steht. Es werden spannende Monate, leider fehlt wie bei anderen Positionen auch es an Alternativen mit Format. Beim Bürgermeister sieht es auch nicht anders aus, wo ein Trümper munter durchregiert seit 2001 und noch weitermachen möchte.

Stahlknecht in Magdeburg

ikke700, Magdeburg, Samstag, 05.12.2020, 03:26 (vor 1210 Tagen) @ micha87

Ich mag die Partei nicht, aber den Trümper find ich klasse

In Sachsen-Anhalt geht es rund

Windmill-Agogo, Pattaya, Freitag, 04.12.2020, 19:29 (vor 1210 Tagen) @ guy_incognito

ÖR-GEZ

Rupo, Ruhrpott, Samstag, 05.12.2020, 12:09 (vor 1209 Tagen) @ Windmill-Agogo

N'abend nach Thailand,
danke für den Link! wobei, Du bist ja eher aus der GEZ raus und ich schätze mal Du streamst das ÖR ;-)..

Zum Thema:
Es gibt mindestens zwei Ebenen:
1. Das anbändeln der CDU mit der AfD. Nach Thüringen, jetzt auch hier in SA auf Landesebene. Anbändeln ist per se nicht verwerflich, läuft ja auch auf kommunaler Ebene. Aber diese Landespolitischen Wechselspielchen haben auch immer eine Signalwirkung und auch auf Bundesebene, insofern ein politische NO GO sich mit den Faschos ins Bett zu legen, Punkt!
2. GEZ, ÖR, etc.
ich habe seit 2005 kein TV mehr und komme gut klar. Radio, Streaming, etc. ich nehme auch gerade die öffentlichen Angebote in Anspruch. Ein genereller Abschlag über alles finde ich nicht ok, ich unterstützen gerne das öffentlich, rechtliche Medium. Es ist und bleibt wichtig. Aber ich möchte die Strukturen geändert sehen:
a) andere Bezahlformen.
b) Strukturen in den ÖR zusammen legen um somit Kosten zu Synergien.
c) Bessere Transparenz wo die öffentlichen Gelder für die öffentlichen Medien hingehen.

ÖR-GEZ

DieRoteKarteZahlIch, UK, Samstag, 05.12.2020, 18:57 (vor 1209 Tagen) @ Rupo

N'abend nach Thailand,
danke für den Link! wobei, Du bist ja eher aus der GEZ raus und ich schätze mal Du streamst das ÖR ;-)..

Ich glaube aus dem Ausland ist das vollkommen legal. Dank Geo-blocking kann man nicht auf alle Inhalte zugreifen. Für BBC & co brauchen wir hier auf der Insel natürlich eine tv license (mit £157.50 etwas weniger als die GEZ Gebühr).

ÖR-GEZ

Windmill-Agogo, Pattaya, Samstag, 05.12.2020, 13:38 (vor 1209 Tagen) @ Rupo

N'abend nach Thailand,

Leider nein. Ist nur mein regelmäßiges Urlaubsland und ich habe mich während eines Urlaubs angemeldet. Aktuell weile ich in NRW, zahle hier Steuern und auch den Rundfunkbeitrag. Eine Einreise nach Thailand ist zeitnah erwünscht, aber die 15tägige bezahlte Quarantäne in einem Hotelzimmer packe ich leider nicht und will ich auch nicht unterstützen. Trotzdem sitze ich auf heißen Kohlen und würde gerne unsere Farben wieder durch Thailand tragen.

1. Das anbändeln der CDU mit der AfD. Nach Thüringen, jetzt auch hier in SA auf Landesebene. Anbändeln ist per se nicht verwerflich, läuft ja auch auf kommunaler Ebene. Aber diese Landespolitischen Wechselspielchen haben auch immer eine Signalwirkung und auch auf Bundesebene, insofern ein politische NO GO sich mit den Faschos ins Bett zu legen, Punkt!

U.a. deswegen habe ich den Artikel gepostet. Es kann nicht sein, dass Parteien ihre Meinung nicht mehr äußern dürfen, weil die AFD ähnliche/gleiche Punkte vertritt. Natürlich verzapfen die viel Mist, aber das spielt ja hier keine Rolle.

Aber ich möchte die Strukturen geändert sehen:
a) andere Bezahlformen.
b) Strukturen in den ÖR zusammen legen um somit Kosten zu Synergien.
c) Bessere Transparenz wo die öffentlichen Gelder für die öffentlichen Medien hingehen.

Das wäre schön, ist aber nicht zu erwarten. Es gibt einzelne Kostenpunkte die mir massiv gegen den Strich gehen. Sei es das einfliegen bestimmter Stars in der First Class (u.a. Harald Schmidt, Thomas Gottschalk), teure Experten (v.a. beim Fußball) oder auch unnötig teure Produktionen (bspw. Schweiger im Tatort). Das sind für mich Wahlleistungen, die auch als solche bezahlt werden dürften/müssten. Außerdem finde ich es nicht nachvollziehbar, dass verschiedene TV-Anstalten eigene TV-Teams für die gleiche Filmsequenz schicken. Dies könnte ein Team abfilmen und für die ÖR übertragen.

Gegen unabhängige Nachrichten ist natürlich nichts einzuwenden. Diese ließen sich aber deutlich günstiger produzieren. Ergänzen könnte man das Unterhaltungsprogramm mit den guten Berichten à la Y-Kollektiv oder Funk, die ja leider nur zu unpassenden Uhrzeiten auf Spartensendern laufen. Für alles andere sollte ähnlich wie bei Streaminganbietern gezahlt werden.

ÖR-GEZ

Ulrich, Samstag, 05.12.2020, 15:01 (vor 1209 Tagen) @ Windmill-Agogo

1. Das anbändeln der CDU mit der AfD. Nach Thüringen, jetzt auch hier in SA auf Landesebene. Anbändeln ist per se nicht verwerflich, läuft ja auch auf kommunaler Ebene. Aber diese Landespolitischen Wechselspielchen haben auch immer eine Signalwirkung und auch auf Bundesebene, insofern ein politische NO GO sich mit den Faschos ins Bett zu legen, Punkt!


U.a. deswegen habe ich den Artikel gepostet. Es kann nicht sein, dass Parteien ihre Meinung nicht mehr äußern dürfen, weil die AFD ähnliche/gleiche Punkte vertritt. Natürlich verzapfen die viel Mist, aber das spielt ja hier keine Rolle.

Du ignorierst, dass sich Teile der CDU SA hier komplett antidemokratisch verhalten. Und das in erster Linie mit dem Ziel, die bisherige Koalition zu sprengen und mit der AfD in die Kiste zu springen.

15 von 16 Bundesländern haben der Beitragserhöhung bereits zugestimmt. Diese 15 Bundesländer repräsentieren knapp 81 Millionen Menschen, das sind mehr als 97 Prozent der Einwohner der Bundesrepublik.

Und darüber hinaus haben die Rundfunkanstalten schlicht einen Rechtsanspruch auf die Erhöhung. Dies ergibt sich u.a. aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2007.

ÖR-GEZ

Voomy, Berlin, Samstag, 05.12.2020, 14:21 (vor 1209 Tagen) @ Windmill-Agogo

Disclosure: Ich arbeite unregelmäßig für den ÖR auf freiberuflicher Basis

Das sind alles im Prinzip richtige Ideen, es sind aber auch Klischees, die in dieser Form mehr einem Prä-2000 ÖR entsprechend und in der heutigen Zeit nicht mehr in dieser gehäuften Form vorkommen. Das kommt aus einer ähnlichen Sparte wie "DIE VERDIENEN VIEL ZU VIEL BEIM ÖR!!11". Natürlich lassen sich Gehälter wie von Jauch, Lanz oder Kerner nur schwerlich erklären, es ist aber wiederum auch normal, dass ein Sender gewisse Aushängeschilder hat. Piers Morgan ist bei der BBC sicher auch keine kleine Kostenstelle.

Es lässt sich sicher viel über Geschmack reden. Muss der ÖR x verschiedene Quizsendungen produzieren muss oder ob Rosamunde Pilcher wirklich so eine Kostenstelle sein sollte. Auch hier lässt sich aber bei vielen Dingen sagen - kaum etwas ist günstiger als eine Quizshow, die du in der Regel in zwei Wochen für ein Halbjahr produzieren kannst. Auch Serien wie Babylon Berlin stehen in der Kritik - gleichzeitig verweisen Kritiker dann gerne darauf, dass da ja nur schrott läuft, der nur für Ü60 interessant ist. Beides geht aber nun einmal nicht.

Ein erheblicher Grund dafür, dass der ÖR in Deutschland so teuer ist, liegt an den Altlasten. Die Rückstellungen für Pensionen und Renten sind enorm und diese Sachen wird man halt noch eine Weile mit sich herumtragen. Auf der Produktionsebene ist man inzwischen eigentlich völlig im Rahmen, hier empfehle ich einen Blick auf die genaue Auflistung im KEF Bericht:

https://kef-online.de/fileadmin/KEF/Dateien/Berichte/22._Bericht.pdf

Alles in allem gibt es sicher einige Dinge, die schief laufen. Ist aber bei der Struktur der Rundfunkanstalten kaum anders zu erwarten, dafür reden da einfach zu viele Leute mit, die entweder zu wenig Ahnung oder zu wenig Einfluss haben. Mal von den internen Ränkespielen abgesehen, die da teilweise in den Landesanstalten und zwischen den Landesanstalten ablaufen. Frag mal den z.B. sehr gut arbeitenden NDR, wie er es findet, dass der eigene Ruf von der bescheidenen Arbeit des MDR mit runtergezogen wird.

Die Prozesse zur Änderung von diesen Strukturen wurden aber längst eingeleitet. Das passiert mit einer deutlich strengeren KEF bei der Prüfung der Kosten, aber auch mit einer stärkeren Verlagerung auf die Doppelproduktion Web / Analog. Und es wird nun einmal noch Jahre dauern. Solange der Rundfunkstaatsvertrag aber so ist wie er ist, sind große Änderungen schwer. Und auf der anderen Seite, will ich sehen was los ist, wenn das WM Finale, das EM Finale oder ein Internationales Sportevent mit deutscher Beteiligung nur noch per RTL Now gesehen werden kann.

Ganz konkret zu dem Problem in LSA: Es steht dem Parlament einfach nicht zu das zu machen, was die CDU da plant. Sie haben in der Kommission mit gesessen, sie haben nur das Recht auf Prüfung der Sozialverträglichkeit und das Verfassungsgericht wird den Scheiß sowieso wieder kippen - dann halt +x Millionen Gerichtskosten.

ÖR-GEZ

Windmill-Agogo, Pattaya, Samstag, 05.12.2020, 18:50 (vor 1209 Tagen) @ Voomy

Danke.

ÖR-GEZ

Rupo, Ruhrpott, Samstag, 05.12.2020, 15:37 (vor 1209 Tagen) @ Voomy

ganz vielen Dank für Deine ausführlichen Inside View!

Ich frage mich allerdings ernsthaft wo das ganze Geld bleibt, was wir wirklich seid Jahren und Jahrzehnten da rein pumpen.

Qualität Medien laufen dann ja auch zu ganz merkwürdigen Zeiten, Du hast es angesprochen: Inga Lindström - Sonntag um 20:15 und auf Arte, One, Phoenix, 3sat, etc. läuft was richtig gutes so vor sich hin...

Es würde allerdings auch nen paar Quizshows, TV kochen, Ratgeber TV, etc. weniger tun.

Ich denke insgesamt, dass der ganze Gemeinkostenblock (Gehälter Top Management, Infrastruktur, etc.) mal auf den Prüfstand müsste und geändert.

Der Bundesrechnungshof müsste da doch mal genauer hinschauen oder wer ist da zuständig? Die Landesrechnungshöfe?
https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/bemerkungen-jahresberichte/jahresberichte/2018-ergaenzungsband/langfassungen/2018-bemerkung...
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/ard-zdf-bundesrechnungshof-kritisiert-steuervorteile-fuer-oeffentlich-rechtliche-a-1262147.html

ÖR-GEZ

Voomy, Berlin, Samstag, 05.12.2020, 17:07 (vor 1209 Tagen) @ Rupo

Ich muss ehrlich sagen, dass ich bei den Programmentscheidungen schon lange nicht durchblicke. Da zeigen sich aber auch wieder die langsam mahlenden Mühlen dieses gottlosen Konstruktes: Als der Tatortreiniger im Web schon längst der absolute Hit war, lief der im Fernsehen immer noch auf den unsinnigsten Sendeplätzen. Hier muss man aber auch sagen, dass das natürlich eine eigene Dynamik hat. Die Zielgruppe vom Tatortreiniger hat relativ wenig Probleme damit, sich den Kram in der Mediathek anzusehen. Wohingegen die typische Zielgruppe von Inga Lindström halt eher den Fernseher einschaltet.

Das mit den Doppelproduktionen ist sicher ein absolut valider Kritikpunkt und auch hier zeigt sich wieder, dass da zwischen den Anstalten nicht gut genug gearbeitet wird. Die verschiedenen Regionalsender haben teilweise den Anspruch, dass sie jeder eine eigene Sendung dieser Art im Schaufenster haben wollen, weil es ein Publikum gibt, dass den ganzen Tag die Regionalsender und weniger die ARD guckt. Das ist mit Sicherheit eine unnötige Angelegenheit.

Generell ist für die Einschätzung des Kapitalbedarfs nur die KEF (https://de.wikipedia.org/wiki/Kommission_zur_Ermittlung_des_Finanzbedarfs_der_Rundfunkanstalten) zuständig. Aber natürlich können andere Kontrollorgane da durchaus darauf hinweisen, wenn nicht sorgfältig genug gearbeitet würde.

ÖR-GEZ

Thomas, Dortmund, Samstag, 05.12.2020, 13:04 (vor 1209 Tagen) @ Rupo

b) Strukturen in den ÖR zusammen legen um somit Kosten zu Synergien.

Schönes Schlagwort. Was würdest Du denn machen wollen? Den SR und den SWR, der ja nochmal aufgeteilt ist in RPL und BW zusammenlegen? Als Koblenzer ist für mich doch völlig uninteressant, was in Saarbrücken oder Stuttgart passiert oder polemischer in Bexbach und Feldberg-Bärental ....

ÖR-GEZ

Rupo, Ruhrpott, Samstag, 05.12.2020, 13:15 (vor 1209 Tagen) @ Thomas

;-)..aus dem Meeting-Bull-Shit-Bingo...ich weiß.

Nun ja, man müsste sich mal das Organigramm anschauen und da würde sich in einem Change Management Projekt schon was finden, wo die Landesfürsten in den ÖR was abgeben könnte.

Dann könnte man auch baulich Rundfunkhäuser zusammen legen. Ist ja egal ob der SR vom Hallberg in Saarbrücken oder von einer zentralen in Köln gesendet wird, also zumindestens gewissen Dinge.

Das man lokal vor Ort Journalisten braucht ist auch richtig. Wobei ob, es dann Lokalzeiten: Ruhr, Dortmund, Düsseldorf, Köln, OWL, etc. alles braucht ist dann auch ne Frage.

und und und...würde bestimmt auf der Kosten Seite gut was zu heben geben...

ÖR-GEZ

majae, Muc, Samstag, 05.12.2020, 12:53 (vor 1209 Tagen) @ Rupo

Aber ich möchte die Strukturen geändert sehen:
a) andere Bezahlformen.
b) Strukturen in den ÖR zusammen legen um somit Kosten zu Synergien.
c) Bessere Transparenz wo die öffentlichen Gelder für die öffentlichen Medien hingehen.

Schön wäre es, aber ich befürchte grundlegende Änderungen wird es erst geben, wenn die Generation des linearen Fernsehens langsam ausstirbt.

Stahlknecht

Tenma, Ort, Freitag, 04.12.2020, 16:28 (vor 1210 Tagen) @ guy_incognito

Man muss ja einfach mal sagen: Der Mann hat die entsprechende jawline für seinen Namen.

Stahlknecht

Ravenga, In der Ruhr liegt die Kraft, Samstag, 05.12.2020, 13:59 (vor 1209 Tagen) @ Tenma

Man muss ja einfach mal sagen: Der Mann hat die entsprechende jawline für seinen Namen.

Die Pfanne ist echt heftig, da kann Papadopoulos einpacken.

Stahlknecht

Foreveralone, Dortmund, Samstag, 05.12.2020, 08:39 (vor 1210 Tagen) @ Tenma

Man muss ja einfach mal sagen: Der Mann hat die entsprechende jawline für seinen Namen.

Auch wenn ich ihn ideologisch und inhaltlich untragbar finde, hat er zumindest etwas was einem Haselhof und den meisten anderen Politiker in höheren Positionen total fehlt, nämlich entsprechendes Charisma.


Und das die Grünen derzeit so erfolgreich sind, verdanken sich auch zu einem nicht unerheblichen Teil sexy Dreitagebart Habeck.

Stahlknecht

Ulrich, Samstag, 05.12.2020, 08:56 (vor 1210 Tagen) @ Foreveralone

Man muss ja einfach mal sagen: Der Mann hat die entsprechende jawline für seinen Namen.


Auch wenn ich ihn ideologisch und inhaltlich untragbar finde, hat er zumindest etwas was einem Haselhof und den meisten anderen Politiker in höheren Positionen total fehlt, nämlich entsprechendes Charisma.

Du Verwechselst "Charisma" mit "Arschloch-Faktor". Stahlknecht hat seit Jahren nur ein Ziel. Er möchte "Kalif an Stelle des Kalifen" werden. Dabei stellt er sich genau so skrupellos wie dämlich an. Eigentlich kann man nur noch darüber streiten ob der ein dilettantischer Intrigant oder ein intriganter Dilettant ist.

Stahlknecht

Treponem, Auf‘m Berch, Samstag, 05.12.2020, 15:30 (vor 1209 Tagen) @ Ulrich

Vollkommen korrekt. :-)

Stahlknecht

kreuzherz, Samstag, 05.12.2020, 09:09 (vor 1210 Tagen) @ Ulrich

Man muss ja einfach mal sagen: Der Mann hat die entsprechende jawline für seinen Namen.


Auch wenn ich ihn ideologisch und inhaltlich untragbar finde, hat er zumindest etwas was einem Haselhof und den meisten anderen Politiker in höheren Positionen total fehlt, nämlich entsprechendes Charisma.


Du Verwechselst "Charisma" mit "Arschloch-Faktor". Stahlknecht hat seit Jahren nur ein Ziel. Er möchte "Kalif an Stelle des Kalifen" werden. Dabei stellt er sich genau so skrupellos wie dämlich an. Eigentlich kann man nur noch darüber streiten ob der ein dilettantischer Intrigant oder ein intriganter Dilettant ist.

Ahja und das hat er dir persönlich gesagt? Mutig solch Äußerungen zu treffen, ohne zu sagen, dass es deine Vermutung ist.

Stahlknecht

herrNick, Samstag, 05.12.2020, 14:10 (vor 1209 Tagen) @ kreuzherz
bearbeitet von herrNick, Samstag, 05.12.2020, 14:13

Du Verwechselst "Charisma" mit "Arschloch-Faktor". Stahlknecht hat seit Jahren nur ein Ziel. Er möchte "Kalif an Stelle des Kalifen" werden. Dabei stellt er sich genau so skrupellos wie dämlich an. Eigentlich kann man nur noch darüber streiten ob der ein dilettantischer Intrigant oder ein intriganter Dilettant ist.


Ahja und das hat er dir persönlich gesagt? Mutig solch Äußerungen zu treffen, ohne zu sagen, dass es deine Vermutung ist.

Ich meine in den letzten Tagen gelesen mehrfach gelesen zu haben, dass seine Ambitionen auf das MP Amt ein offenes Geheimnis sind. Es gibt aber derart viele Artikel zu dem Thema, das ich keinen entsprechenden Artikel finde.

Edit: hier wird was entsprechendes erwähnt
https://www.zeit.de/news/2020-12/04/ministerpraesident-haseloff-entlaesst-minister-stahlknecht

Stahlknecht

Ulrich, Samstag, 05.12.2020, 09:55 (vor 1209 Tagen) @ kreuzherz

Man muss ja einfach mal sagen: Der Mann hat die entsprechende jawline für seinen Namen.


Auch wenn ich ihn ideologisch und inhaltlich untragbar finde, hat er zumindest etwas was einem Haselhof und den meisten anderen Politiker in höheren Positionen total fehlt, nämlich entsprechendes Charisma.


Du Verwechselst "Charisma" mit "Arschloch-Faktor". Stahlknecht hat seit Jahren nur ein Ziel. Er möchte "Kalif an Stelle des Kalifen" werden. Dabei stellt er sich genau so skrupellos wie dämlich an. Eigentlich kann man nur noch darüber streiten ob der ein dilettantischer Intrigant oder ein intriganter Dilettant ist.


Ahja und das hat er dir persönlich gesagt? Mutig solch Äußerungen zu treffen, ohne zu sagen, dass es deine Vermutung ist.

"Wer lesen kann, ist klar im Vorteil". Der weiß, wo Stahlknecht einzuordnen ist. Und der weiß, wo Du politisch einzuordnen bist.

Untragbar ist der Mann übrigens bereits seit vielen Jahren aus einer ganzen Reihe von Gründen. U.a. auch wegen seiner Aussagen zum Schutz jüdischer Einrichtungen in Sachsen-Anhalt.

Stahlknecht

kreuzherz, Samstag, 05.12.2020, 10:16 (vor 1209 Tagen) @ Ulrich

Man muss ja einfach mal sagen: Der Mann hat die entsprechende jawline für seinen Namen.


Auch wenn ich ihn ideologisch und inhaltlich untragbar finde, hat er zumindest etwas was einem Haselhof und den meisten anderen Politiker in höheren Positionen total fehlt, nämlich entsprechendes Charisma.


Du Verwechselst "Charisma" mit "Arschloch-Faktor". Stahlknecht hat seit Jahren nur ein Ziel. Er möchte "Kalif an Stelle des Kalifen" werden. Dabei stellt er sich genau so skrupellos wie dämlich an. Eigentlich kann man nur noch darüber streiten ob der ein dilettantischer Intrigant oder ein intriganter Dilettant ist.


Ahja und das hat er dir persönlich gesagt? Mutig solch Äußerungen zu treffen, ohne zu sagen, dass es deine Vermutung ist.


"Wer lesen kann, ist klar im Vorteil". Der weiß, wo Stahlknecht einzuordnen ist. Und der weiß, wo Du politisch einzuordnen bist.

Untragbar ist der Mann übrigens bereits seit vielen Jahren aus einer ganzen Reihe von Gründen. U.a. auch wegen seiner Aussagen zum Schutz jüdischer Einrichtungen in Sachsen-Anhalt.

Süß, wo bin ich denn einzuordnen? Sogar aktiv in Führungspositionen?
Aber alles "rechts" von dir ist ja gleich "politisch einzuordnen". Wie mir das auf den Zünder geht, wenn man einfach christlich konservativ ist und man gleich von linken Aktivisten wie dir vermeintlich in die ultra rechte Ecke gedrängt wird.

Stahlknecht

CrimsonGhost, Samstag, 05.12.2020, 12:05 (vor 1209 Tagen) @ kreuzherz

Was bedeutet den christlich-konservativ?

Stahlknecht

Kapitän Haddock, Samstag, 05.12.2020, 11:28 (vor 1209 Tagen) @ kreuzherz

Süß, wo bin ich denn einzuordnen?

Wenn man nach Beiträgen von dir sucht, fällt die Zauberformel "linker Mainstream". Mehr muss man nicht wissen, um zu beurteilen, aus welchem Holz du geschnitzt bist.

Stahlknecht

Zico80, Samstag, 05.12.2020, 10:33 (vor 1209 Tagen) @ kreuzherz

bla bla - hier bitte Nazi-Lügen-Textbaustein am besten in Opferpose einfügen - blubb blubb

Oh sorry, jetzt habe ich aus Versehen eines Deiner Templates gepostet

Stahlknecht

kreuzherz, Samstag, 05.12.2020, 10:38 (vor 1209 Tagen) @ Zico80

bla bla - hier bitte Nazi-Lügen-Textbaustein am besten in Opferpose einfügen - blubb blubb

Oh sorry, jetzt habe ich aus Versehen eines Deiner Templates gepostet

Es wird immer lächerlicher. Da wundert man sich irgendwann nicht mehr, wenn das Land noch weiter gespalten wird, was u.a. auch an solch dämlichen Kommentaren liegt.

Stahlknecht

DieRoteKarteZahlIch, UK, Samstag, 05.12.2020, 11:07 (vor 1209 Tagen) @ kreuzherz

Genau dies bezwecken die AfDler ja. Das Land zu spalten, und dass es Deutschland schlechter gehen muss, damit es der AfD besser geht. Und dass dies der richtige Weg sei, auch wenn Kinder darunter leiden müssen. Haben sie selbst zugegeben.

Stahlknecht

Zico80, Samstag, 05.12.2020, 10:50 (vor 1209 Tagen) @ kreuzherz

bla bla - hier bitte Nazi-Lügen-Textbaustein am besten in Opferpose einfügen - blubb blubb

Oh sorry, jetzt habe ich aus Versehen eines Deiner Templates gepostet


Es wird immer lächerlicher. Da wundert man sich irgendwann nicht mehr, wenn das Land noch weiter gespalten wird, was u.a. auch an solch dämlichen Kommentaren liegt.

Bla bla - Nazi Textbaustein "Die anderen sind die Spalter" blubb blubb

Stahlknecht

kreuzherz, Samstag, 05.12.2020, 11:34 (vor 1209 Tagen) @ Zico80

bla bla - hier bitte Nazi-Lügen-Textbaustein am besten in Opferpose einfügen - blubb blubb

Oh sorry, jetzt habe ich aus Versehen eines Deiner Templates gepostet


Es wird immer lächerlicher. Da wundert man sich irgendwann nicht mehr, wenn das Land noch weiter gespalten wird, was u.a. auch an solch dämlichen Kommentaren liegt.


Bla bla - Nazi Textbaustein "Die anderen sind die Spalter" blubb blubb

Süß! Hätte dir mit deinen 40 Lenzen tatsächlich mehr als pubertierendes Verhalten zugetraut. Chapeau!

Stahlknecht

Zico80, Samstag, 05.12.2020, 11:46 (vor 1209 Tagen) @ kreuzherz

bla bla - oh Mist, den "den Diskussionspartner diskreditieren" Textbaustein hast Du bereits unten bei Ulrich verbraucht, deswegen steht er Dir hier leider nicht mehr zur Verfügung.

Vielleicht mal Zeit, eigene Gedanken zu gestalten, anstatt nur die Textbausteine aus rechten Propagandafabriken zu wiederholen.

Stahlknecht

Ulrich, Samstag, 05.12.2020, 11:26 (vor 1209 Tagen) @ Zico80

bla bla - hier bitte Nazi-Lügen-Textbaustein am besten in Opferpose einfügen - blubb blubb

Oh sorry, jetzt habe ich aus Versehen eines Deiner Templates gepostet


Es wird immer lächerlicher. Da wundert man sich irgendwann nicht mehr, wenn das Land noch weiter gespalten wird, was u.a. auch an solch dämlichen Kommentaren liegt.


Bla bla - Nazi Textbaustein "Die anderen sind die Spalter" blubb blubb

Gibt es eigentlich im AfD-Online-Shop mittlerweile einen Aufkleber "Ein Herz für Stahlknecht!"? ;-)

Stahlknecht

kreuzherz, Samstag, 05.12.2020, 11:33 (vor 1209 Tagen) @ Ulrich

Keine Ahnung, musst du dich ja besser mit auskennen. Scheinst ja persönlich Kontakt mit ihm zu haben.

Stahlknecht

Zico80, Samstag, 05.12.2020, 11:43 (vor 1209 Tagen) @ kreuzherz

Keine Ahnung, musst du dich ja besser mit auskennen. Scheinst ja persönlich Kontakt mit ihm zu haben.

Bla bla - hier bitte Nazi Textbaustein "Die Glaubwürdigkeit des Diskussionspartners immer diskreditieren, egal wie lächerlich die Vorwürfe auch sein mögen" einfügen.

In Sachsen-Anhalt geht es rund

Voomy, Berlin, Freitag, 04.12.2020, 16:06 (vor 1210 Tagen) @ guy_incognito

Ich finds immer noch lustig, wie manche versuchen darauf hinzuweisen, dass die CDU ja nur zu ihren Wahlversprechen bzw. ihrem Koalitionsvertrag stehen. Dabei sieht der Koalitionsvertrag das Wort "Beitragsstabilität" in Verbindung mit dem Rundfunkbeitrag vor. In allen anderen Bundesländern haben sich die Parlamente irgendwie daran erinnert, dass das bedeutet, dass der Betrag nicht über den Inflationsausgleich hinaus erhöht werden sollte - die 84 Cent sind aber noch unter der Inflation.

Spielt alles in allem auch keine wirkliche Rolle, um die 84 Cent geht es hier gar nicht. Das ist ein neuer Machtkampf in der LSA CDU, in der der rechte Flügel gerne enger mit der AfD arbeiten möchte, während der Ministerpräsident es nicht will.

In Sachsen-Anhalt geht es rund

Ulrich, Freitag, 04.12.2020, 15:23 (vor 1210 Tagen) @ guy_incognito

Wie schon in den vergangenen Wochen in den Nachrichten zu verfolgen, blockt die CDU im Landtag die Zustimmung zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent.

Was nach außen als Vermeidung von Mehrbelastungen für Bürger kommuniziert wird, ist in Wirklichkeit die erneute Eskalation in der Ost-CDU. Viele Mitglieder der Magdeburger Fraktion haben schon mehr oder minder offen ihre Sympathien für eine Zusammenarbeit mit der AfD kommuniziert.

Der rechte Flügel der Sachsen-Anhalt-CDU unter Führung des Innenminister Stahlknecht provoziert damit die Koalitionspartner SPD und Grüne sowie den Ministerpräsidenten Haselhoff (CDU).

Dieser hat Stahlknecht soeben entlassen.

Es dürften nun heitere Wochen auf AKK und die Bundes-CDU zukommen. Thüringen 2.0 steht in der Warteschlange.

Well, that escalated quickly ....

Die Erhöhung der Rundfunkbeiträge geht übrigens auf ein Gutachten der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zurück. Eigentlich ist die Umsetzung ein Automatismus. Die Länder müssen zwar formal eine Entscheidung treffen, aber die Rundfunkanstalten haben Anspruch auf eine angemessene Finanzierung. Fünfzehn Bundesländer sehen das so, nur die CDU SA nicht.

Das letzte Mal hat es in der Koalition dort übrigens geknallt, als die CDU SA an einem in der Wolle braun gefärbten Nazi als Funktionär festhalten wollte.

In Sachsen-Anhalt geht es rund

guy_incognito, Rhein-Neckar, Freitag, 04.12.2020, 15:55 (vor 1210 Tagen) @ Ulrich

Auszug aus dem Interview von Stahlknecht mit der Volksstimme zur Rechtfertigung der Blockade:

"Die Öffentlich-Rechtlichen berichten gelegentlich nicht auf Augenhöhe, sondern mit dem erhobenen Zeigefinger der Moralisierung."

Das brodelt es wirklich in Dunkeldeutschland (hier trifft es endlich mal zu wie die Faust aufs Auge). Man möchte der Lügenpresse Einhalt gebieten und schickt die bürgerlichen Stimmen vor.

Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass SPD und Grüne nach der Landtagswahl im März noch einmal eine Koalition mit dieser CDU eingehen. Und dann bleibt ja nicht mehr viel übrig...

In Sachsen-Anhalt geht es rund

guy_incognito, Freitag, 04.12.2020, 16:06 (vor 1210 Tagen) @ guy_incognito

Bürgerliche Stimme?
Ich habe da keine bürgerliche Stimme hören können.

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Ulrich, Freitag, 04.12.2020, 16:12 (vor 1210 Tagen) @ Mosac

Bürgerliche Stimme?
Ich habe da keine bürgerliche Stimme hören können.

Bei Holger Stahlknecht definitiv nicht. Der Mann möchte gerne dort hin, wo es braun ist und stinkt.

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Rupo, Ruhrpott, Freitag, 04.12.2020, 14:31 (vor 1210 Tagen) @ guy_incognito

ist ja kein Fußball Thread ;-)..
ABER das hat echt ne Sprengkraft und könnte wieder einmal Bundespolitische Auswirkungen haben...

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Ulrich, Freitag, 04.12.2020, 15:28 (vor 1210 Tagen) @ Rupo

ist ja kein Fußball Thread ;-)..
ABER das hat echt ne Sprengkraft und könnte wieder einmal Bundespolitische Auswirkungen haben...

Teile der CDU SA sind völlig irre. Man will mit aller Kraft in ein Bündnis mit der AfD. Und der Rest der CDU -sowohl im Land als auch im Bund- sind vollkommen unfähig, diese Leute unter Kontrolle zu bringen.

Mich wundert nur, dass der Ministerpräsident endlich gehandelt hat. Dem Mann sagt man das Durchsetzungsvermögen einer Schaufensterpuppe nach.

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Sauerländer Nordlicht, Oldenburg, Freitag, 04.12.2020, 17:05 (vor 1210 Tagen) @ Ulrich

Warum treten die nicht einfach aus der CDU aus und in die NSAfD ein, wenn die so unzufrieden mit der eigenen Partei sind?

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Basti Van Basten, Romania, Freitag, 04.12.2020, 17:24 (vor 1210 Tagen) @ Sauerländer Nordlicht

Warum treten die nicht einfach aus der CDU aus und in die NSAfD ein, wenn die so unzufrieden mit der eigenen Partei sind?

Weil die wissen, dass es dann zu Neuwahlen käme und sie nicht mehr alle im LT sitzen werden.

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Voomy, Berlin, Freitag, 04.12.2020, 17:14 (vor 1210 Tagen) @ Sauerländer Nordlicht

Weil sie dann mit AfDlern und deren Wählern direkt zu tun haben müssen und vermutlich kennen die deren Parteitage.

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timmoe, Freitag, 04.12.2020, 16:54 (vor 1210 Tagen) @ Ulrich

war die Abkürzung CDU SA eigentlich Absicht? ;-)
Gefällt mir und hat was von NSAfD

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Ulrich, Freitag, 04.12.2020, 18:10 (vor 1210 Tagen) @ timmoe

war die Abkürzung CDU SA eigentlich Absicht? ;-)
Gefällt mir und hat was von NSAfD

Ein CDU-Landesverband, in dem man das Soziale mit dem Nationalen versöhnen will und einen Nazi als Funktionär lange gegen alle Widerstände halten wollte, hat sich diese Bezeichnung redlich verdient.

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Grigori, Ort, Freitag, 04.12.2020, 16:51 (vor 1210 Tagen) @ Ulrich

Was genau soll das eigentlich heißen, die sind "irre"? Das ist doch keine wirkliche Erklärung. In meinen Augen illustriert das Ganze einfach nur, dass es schlicht ein fließender Übergang von rechts bis ganz rechts ist. Das ist doch auch keine Überraschung, oder?

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Ulrich, Freitag, 04.12.2020, 18:13 (vor 1210 Tagen) @ Grigori

Was genau soll das eigentlich heißen, die sind "irre"? Das ist doch keine wirkliche Erklärung. In meinen Augen illustriert das Ganze einfach nur, dass es schlicht ein fließender Übergang von rechts bis ganz rechts ist. Das ist doch auch keine Überraschung, oder?

Ein Teil dieser Leute tickt definitiv nicht sauber. Das wirklich irre ist aber in der Tat, dass ein paar Rechtsradikale mit CDU-Parteibuch die gesamte Bundespartei vor sich her treiben kann. Da hat man im Konrad-Adenauer-Haus seit Kohls Zeiten konsequent versagt.

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Grigori, Ort, Freitag, 04.12.2020, 18:39 (vor 1210 Tagen) @ Ulrich

Jetzt hast du lediglich den Begriff "irre" durch "tickt nicht sauber" ersetzt. Die Aussagekraft bleibt gering. In meinen Augen ist das Lavieren der CDU Ausdruck einer wachsenden Heterogenität oder Spaltung des bürgerlichen Lagers. die CDU hat zum Machterhalt doch letztlich nur 2 disjunkte Optionen, nämlich grün oder braun und darüber gibt es nun eben Streit in der Partei.
Aber dass die CDU kein grundsätzliches Problem mit Nazis hat, dürfte doch seit Adenauer klar sein.

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Ulrich, Freitag, 04.12.2020, 18:45 (vor 1210 Tagen) @ Grigori

Jetzt hast du lediglich den Begriff "irre" durch "tickt nicht sauber" ersetzt. Die Aussagekraft bleibt gering. In meinen Augen ist das Lavieren der CDU Ausdruck einer wachsenden Heterogenität oder Spaltung des bürgerlichen Lagers. die CDU hat zum Machterhalt doch letztlich nur 2 disjunkte Optionen, nämlich grün oder braun und darüber gibt es nun eben Streit in der Partei.
Aber dass die CDU kein grundsätzliches Problem mit Nazis hat, dürfte doch seit Adenauer klar sein.

Ich verfolge die Berichterstattung über Sachsen-Anhalt schon eine geraume Zeit. Und nach allem was man lesen oder auch im Fernsehen -teils aus dem Landtag- sehen konnte, sind diese Leute teilweise nicht nur rechtsradikal, sondern darüber hinaus auch reichlich durchgeknallt. Im englischen Sprachraum bezeichnet man solche Personen auch gerne aus "lose cannon". Es ist aber nicht nur eine. Auf dem Deck der CDU-Landtagsfraktion hat sich ein beträchtlicher Teil der Kanonen aus den Halteseilen befreit.

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seriano, Freitag, 04.12.2020, 22:01 (vor 1210 Tagen) @ Ulrich

Ich verfolge die Berichterstattung über Sachsen-Anhalt schon eine geraume Zeit. Und nach allem was man lesen oder auch im Fernsehen -teils aus dem Landtag- sehen konnte, sind diese Leute teilweise nicht nur rechtsradikal, sondern darüber hinaus auch reichlich durchgeknallt. Im englischen Sprachraum bezeichnet man solche Personen auch gerne aus "lose cannon". Es ist aber nicht nur eine. Auf dem Deck der CDU-Landtagsfraktion hat sich ein beträchtlicher Teil der Kanonen aus den Halteseilen befreit.

Die Probleme, lieber Ulrich, im Osten sind wesentlich vielschichtiger als vielleicht durch ein Fernglas oder die Medien vermittelbar. Das war zu Zeiten der DVU so und jetzt teilweise ähnlich. Einen solchen „Laden“ zusammenzuhalten in einem Bundesland wie S-A, wo die Perspektive mehr oder weniger überschaubar ist, ist nicht leicht. In deinen Beiträgen in diesem Strang ist durchaus ein wahrer Teil, es schwingt aber m.E. teilweise auch eine Arroganz mit, die auf das Ganze übersetzt vielleicht ein Teil des Problems ist.

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Ulrich, Samstag, 05.12.2020, 09:47 (vor 1209 Tagen) @ seriano

Ich verfolge die Berichterstattung über Sachsen-Anhalt schon eine geraume Zeit. Und nach allem was man lesen oder auch im Fernsehen -teils aus dem Landtag- sehen konnte, sind diese Leute teilweise nicht nur rechtsradikal, sondern darüber hinaus auch reichlich durchgeknallt. Im englischen Sprachraum bezeichnet man solche Personen auch gerne aus "lose cannon". Es ist aber nicht nur eine. Auf dem Deck der CDU-Landtagsfraktion hat sich ein beträchtlicher Teil der Kanonen aus den Halteseilen befreit.


Die Probleme, lieber Ulrich, im Osten sind wesentlich vielschichtiger als vielleicht durch ein Fernglas oder die Medien vermittelbar. Das war zu Zeiten der DVU so und jetzt teilweise ähnlich. Einen solchen „Laden“ zusammenzuhalten in einem Bundesland wie S-A, wo die Perspektive mehr oder weniger überschaubar ist, ist nicht leicht. In deinen Beiträgen in diesem Strang ist durchaus ein wahrer Teil, es schwingt aber m.E. teilweise auch eine Arroganz mit, die auf das Ganze übersetzt vielleicht ein Teil des Problems ist.

Die Ursache der Probleme ist ganz im Gegenteil recht einfach zu beschreiben. Teile der CDU in Ostdeutschland hängen entweder selbst rechtsextremem Gedankengut an oder haben zumindest keine Berührungsängste mit Rechtsradikalen. Hier hat das Konrad-Adenauer-Haus seit den Zeiten von Helmut Kohl komplett versagt.

Die DVU war eine "Dame ohne Unterleib", gesteuert von München aus und vor Ort kaum präsent. Aber trotzdem profitierte sie in den Neunzigern von antidemokratischen Stimmungen in der Bevölkerung in Sachsen-Anhalt.

Mittlerweile gibt es die AfD, die im Osten vor Ort sehr breit aufgestellt ist. Gerade in Ostdeutschland hat man sich in den letzten Jahren immer weiter radikalisiert, die Partei ist dort komplett rechtsradikal und verfassungsfeindlich. Deshalb wird sie dort auch zu Recht in fast allen Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet.

Trotz dieser Entwicklung wollen relevante Teile der CDU in Sachsen-Anhalt noch immer in ein Bündnis mit der AfD. Sie sehen in dieser Partei den "natürlichen Partner" der CDU. In den letzten Jahren hat man in Magdeburg immer wieder versucht, die Regierungskoalition zu torpedieren. Obwohl der Rechtsradikalismus in den Bundesland das deutlich drängendere Problem ist, hat man zum Beispiel zusammen mit der AfD im Landtag eine Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus in Sachsen-Anhalt durchgesetzt. An einem offen rechtsradikalen CDU-Funktionär hielt man auch deshalb lange fest, weil man so hoffte, SPD und Grüne aus der Koalition treiben zu können.

Viele Abgeordnete der AfD im Magdeburger Landtag waren früher in der CDU, einige saßen sogar für auch für diese Partei im Landtag. Es gibt deshalb noch immer teils sehr enge Beziehungen. Und leider haben die Austritte keineswegs zu einer Selbstreinigung der CDU geführt, ganz im Gegenteil sind Leute nachgerückt die des gleichen Geistes Kind sind.

Holger Stahlknecht hat das ganze lange aus dem Hintergrund dirigiert. In den gestern veröffentlichten Interview allerdings gab er seine Zurückhaltung auf. Das war ein offener Putschversuch. Er wollte den Ministerpräsidenten stürzen, sich selbst in das Amt wählen lassen und dann mit Duldung der AfD regieren. Ermutigt hat ihn wohl das Machtvakuum an der Bundesspitze der CDU. Das aber ging gründlich in die Hose,weil der vorher viel zu lange in Duldungsstarre verharrende Reiner Haseloff sich endlich wehrte. Der ganze Plan war von Anfang an dilettantisch. Und die Folgen, die ein Bündnis mit der AfD für die westdeutsche CDU gehabt hätte, hat man komplett ignoriert.

Ich bin mir sicher, vorher hat es bereits im Hinterzimmer Absprachen mit der AfD gegeben. Das ganze erinnert frappierend an die Wahl von Thomas Kemmerich in Thüringen. Auch das war damals wohl kein "Betriebsunfall", sondern wurde von Strippenziehern in den Reihen der CDU, AfD und FDP planvoll vorbereitet. Die zentrale Rolle spielte in Thüringen Karl-Eckhard Hahn, der Leiter des wissenschaftlichen Dienstes der CDU-Landtagsfraktion Thüringen. Wie einige andere Akteure stammen Stahlknecht und Hahn übrigens aus dem Westen. Sie repräsentieren aber Teile der CDU, die in Westdeutschland mittlerweile völlig bedeutungslos sind.

In Sachsen-Anhalt geht es rund

Garum, Bornum am Harz, Samstag, 05.12.2020, 11:19 (vor 1209 Tagen) @ Ulrich

Was würde passieren wenn sich Teile der CDU nach einer Neuwahl oder Koalitionsbruch tatsächlich mit der AfD zusammen geht und der Bundespartei den Stinkefinger zeigt. Was kann die Parteispitze tatsächlich unternehmen?? Und was würde im Rest der Republik passieren.

In Sachsen-Anhalt geht es rund

Ulrich, Samstag, 05.12.2020, 11:28 (vor 1209 Tagen) @ Garum

Was würde passieren wenn sich Teile der CDU nach einer Neuwahl oder Koalitionsbruch tatsächlich mit der AfD zusammen geht und der Bundespartei den Stinkefinger zeigt. Was kann die Parteispitze tatsächlich unternehmen?? Und was würde im Rest der Republik passieren.

Man könnte Parteiausschlussverfahren einleiten.

Im Grunde hätte man die ganzen Trojanische Pferde der AfD in der Partei von "Werte"-Union und Co. schon lange heraus werfen können - und auch heraus werfen müssen. Bei Herrn Maaßen beispielsweise hätten schon seine Tweets als Begründung gereicht.

In Sachsen-Anhalt geht es rund

guy_incognito, Rhein-Neckar, Freitag, 04.12.2020, 14:32 (vor 1210 Tagen) @ Rupo

Sorry, bitte verschieben liebe Admins ;)

Ich wollte keinen extra Thread aufmachen, habe es unter Allgemeines gepackt und die Kategorie überlesen.

In Sachsen-Anhalt geht es rund

CHS ⌂ @, Lünen / Dortmund, Freitag, 04.12.2020, 15:59 (vor 1210 Tagen) @ guy_incognito

Sorry, bitte verschieben liebe Admins ;)

done

Ich wollte keinen extra Thread aufmachen, habe es unter Allgemeines gepackt und die Kategorie überlesen.

Ist kein Problem, aber die Rubrik "Sonstiges" passt da auf jeden Fall besser.

:-)

Gruß

CHS

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