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Allgemeine Newsschlagzeilen vom 15.05.2020 (Fußball allgemein)

Redaktion schwatzgelb.de ⌂ @, Dortmund, Freitag, 15.05.2020, 06:00 (vor 1414 Tagen)

Aktuelle Fußballnews, die den BVB nicht betreffen, bitte in diesen Thread posten.

Tags:
News, Neuigkeiten, Newsthread

Die #noafd schließt Kalbitz aus

herrNick, Freitag, 15.05.2020, 19:14 (vor 1414 Tagen) @ Redaktion schwatzgelb.de

Der Bundesvorstand der AfD hat Rechtsaußen Andreas Kalbitz mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen.

Wer hätte das gedacht, das ist ja fast wie eine Abgrenzung nach ganz, ganz rechts. Aber er will sich wehren, vielleicht bleibt er am Ende und es war doch nur eine Schmierenkomödie.

Update: Kalbitz ist per Internet eingetreten, es gab nie einen schriftlichen Antrag

Ulrich, Sonntag, 17.05.2020, 17:50 (vor 1412 Tagen) @ herrNick

Warum der AfD-Aufnahmeantrag von Andreas Kalbitz nicht zu finden ist

Es gibt Sachen, die kann man sich nicht ausdenken ;-)

Der Mann ist ein Nazi, brauner geht es nicht. Aber um ihn loszuwerden, wird man aller Wahrscheinlichkeit den normalen Weg über ein Ausschlussverfahren gehen müssen. Und dann wird nicht nur enorm viel schmutzige Wäsche gewaschen werden. Man wird zudem noch mit der Nase darauf gestoßen, dass Kalbitz nur die Spitze des Eisbergs ist.

Ausgeschlossene immer bei uns

Franke, Sonntag, 17.05.2020, 21:28 (vor 1412 Tagen) @ Ulrich

Warum der AfD-Aufnahmeantrag von Andreas Kalbitz nicht zu finden ist

Es gibt Sachen, die kann man sich nicht ausdenken ;-)

Der Mann ist ein Nazi, brauner geht es nicht. Aber um ihn loszuwerden, wird man aller Wahrscheinlichkeit den normalen Weg über ein Ausschlussverfahren gehen müssen. Und dann wird nicht nur enorm viel schmutzige Wäsche gewaschen werden. Man wird zudem noch mit der Nase darauf gestoßen, dass Kalbitz nur die Spitze des Eisbergs ist.

"Die AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg bereitet indes eine Novelle ihrer Geschäftsordnung vor, damit Kalbitz - ohne AfD-Mitglied zu sein - als Vorsitzender bestätigt werden kann."

Nun sollte man diese Abgeordneten auch ausschließen und sich danach um die Namensrechte streiten, wenn die weiterhin als AFD im Landtag sitzen wollen. ;-)

Die #noafd verliert Kalbitz' Aufnahmeantrag. Ups.

Blarry, Essen, Samstag, 16.05.2020, 19:48 (vor 1413 Tagen) @ herrNick

Justus Bender von der FASZ schreibt, Meuthen und Gauland hätten ihm telefonisch gesteckt, der Aufnahmeantrag von Kalbitz sei nach sieben Jahren nicht länger auffindbar. Es gäbe aber noch zwei Zeugen, die sich an das Dokument erinnern könnten.

twitter.com/JustusBender/status/1261704420447981568

Ob die wohl wissen, dass für geschäftlichen Schriftverkehr so etwas wie eine zehnjährige Aufbewahrungspflicht herrscht?

Die #noafd verliert Kalbitz' Aufnahmeantrag. Ups.

Zoon, Sonntag, 17.05.2020, 08:22 (vor 1412 Tagen) @ Blarry

Ann-Katrin Müller vom Spiegel tweetet, dass ihr diese Auskunft schon im August gegeben worden sei:
twitter.com/akm0803/status/1261713554513833986

Dass der Aufnahmeantrag nicht mehr auffindbar ist, dürfte dem Bundesvorstand bei seiner Entscheidung bekannt gewesen sein. Letztlich ist das auch nicht sooo entscheidend, da Kalbitz ja bestreitet, Mitglied der HDJ gewesen zu sein. Er wird sich kaum mit dem Argument verteidigen wollen bzw. können, in seinem Antrag die Mitgliedschaft angegeben zu haben.

Die #noafd verliert Kalbitz' Aufnahmeantrag. Ups.

Ulrich, Sonntag, 17.05.2020, 08:42 (vor 1412 Tagen) @ Zoon

Ann-Katrin Müller vom Spiegel tweetet, dass ihr diese Auskunft schon im August gegeben worden sei:
twitter.com/akm0803/status/1261713554513833986

Dass der Aufnahmeantrag nicht mehr auffindbar ist, dürfte dem Bundesvorstand bei seiner Entscheidung bekannt gewesen sein. Letztlich ist das auch nicht sooo entscheidend, da Kalbitz ja bestreitet, Mitglied der HDJ gewesen zu sein. Er wird sich kaum mit dem Argument verteidigen wollen bzw. können, in seinem Antrag die Mitgliedschaft angegeben zu haben.

Wenn ich es richtig verstanden habe, dann geht es wohl eher um die Vormitgliedschaft bei den Republikanern. Und das ist schon deshalb verlogen, weil Teile der AfD noch weiter rechts außen stehen, als es die Republikaner je getan haben. Was die HDJ angeht, so standen die wohl 2013 noch auf keiner Unvereinbarkeitsliste der AfD.

Der normale Weg, jemanden wie Kalbitz loszuwerden, ist ein Parteiausschlussverfahren. Das würde aber lange dauern, und zudem hat der Flügel in viele Schiedsgerichte seine Leute geschickt, so dass der Ausgang selbst bei einen Nazi wie Kalbitz keineswegs sicher wäre. Zudem wäre viel schmutzige Wäsche gewaschen worden, Kalbitz ist ja keineswegs der einzige mit einer eindeutig braunen Vergangenheit. Statt dessen hat man zu einem Taschenspielertrick gegriffen.

Ich halte es mittlerweile für sehr wahrscheinlich, dass Meuthen gestern seine politische Karriere beendet hat. Hat der Beschluss von gestern keinen Bestand, dann wird der Flügel die AfD komplett übernehmen. Und dafür, dass der Beschluss zunächst keinen Bestand haben wird, spricht einiges.

Die #noafd verliert Kalbitz' Aufnahmeantrag. Ups.

Zoon, Sonntag, 17.05.2020, 09:15 (vor 1412 Tagen) @ Ulrich

Wenn ich es richtig verstanden habe, dann geht es wohl eher um die Vormitgliedschaft bei den Republikanern. Und das ist schon deshalb verlogen, weil Teile der AfD noch weiter rechts außen stehen, als es die Republikaner je getan haben. Was die HDJ angeht, so standen die wohl 2013 noch auf keiner Unvereinbarkeitsliste der AfD.

"In dem Beschluss heißt es nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben "wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der 'Heimattreuen Deutschen Jugend' (HDJ)" und "wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft" bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994".
https://www.tagesschau.de/inland/afd-kalbitz-105.html

Der normale Weg, jemanden wie Kalbitz loszuwerden, ist ein Parteiausschlussverfahren.

Das kann man durchaus anders sehen für den Fall, dass bei der Aufnahme Falschangaben gemacht werden oder Vormitgliedschaften verschwiegen werden. So sieht zB die Satzung der CDU die Möglichkeit vor, in diesem Fall die Mitgliedschaft zu widerrufen.

Nach § 10 Abs. 1 S. 1 Parteiengesetz entscheidet die Partei frei über den Aufnahmeantrag. Dieses Entscheidungsrecht wird durch die Falschangabe beeinträchtigt. Das Ausschlussrecht hingegen soll Personen, die redlich Mitglied wurden, schützen.

Ich halte es mittlerweile für sehr wahrscheinlich, dass Meuthen gestern seine politische Karriere beendet hat. Hat der Beschluss von gestern keinen Bestand, dann wird der Flügel die AfD komplett übernehmen. Und dafür, dass der Beschluss zunächst keinen Bestand haben wird, spricht einiges.

Die AfD ist eine Matroschkapuppe. In Bernd Lucke steckte die Petry, in der Petry der Meuthen und die Endpuppe wird wohl wieder ein "Bernd" sein.

Die #noafd verliert Kalbitz' Aufnahmeantrag. Ups.

Ulrich, Samstag, 16.05.2020, 20:10 (vor 1413 Tagen) @ Blarry

Justus Bender von der FASZ schreibt, Meuthen und Gauland hätten ihm telefonisch gesteckt, der Aufnahmeantrag von Kalbitz sei nach sieben Jahren nicht länger auffindbar. Es gäbe aber noch zwei Zeugen, die sich an das Dokument erinnern könnten.

twitter.com/JustusBender/status/1261704420447981568

Ob die wohl wissen, dass für geschäftlichen Schriftverkehr so etwas wie eine zehnjährige Aufbewahrungspflicht herrscht?

Die Tagesschau greift die Meldung auf: https://www.tagesschau.de/inland/afd-kalbitz-111.html

"Ups, ich dachte, das kann weg!" Gut, wenn man Freunde in der Geschäftsstelle hat.

Langsam kann man überlegen, sich eine Popcorn-Maschine anzuschaffen ;-)

Die #noafd verliert Kalbitz' Aufnahmeantrag. Ups.

herrNick, Samstag, 16.05.2020, 19:51 (vor 1413 Tagen) @ Blarry

Justus Bender von der FASZ schreibt, Meuthen und Gauland hätten ihm telefonisch gesteckt, der Aufnahmeantrag von Kalbitz sei nach sieben Jahren nicht länger auffindbar. Es gäbe aber noch zwei Zeugen, die sich an das Dokument erinnern könnten.

twitter.com/JustusBender/status/1261704420447981568

Ob die wohl wissen, dass für geschäftlichen Schriftverkehr so etwas wie eine zehnjährige Aufbewahrungspflicht herrscht?

Egal ob Lüge oder Wahrheit - eine Partei mit der Professionalität einer Thekenmannschaft. Kein Wunder, dass sich dort 10% der Bevölkerung wiederfinden.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Ulrich, Samstag, 16.05.2020, 08:33 (vor 1413 Tagen) @ herrNick

Wie zu erwarten: Kalbitz will gegen Ende der Mitgliedschaft der AfD vorgehen

Dürfte auf eine heftige Schlammschlacht hinaus laufen. Cola und Chips besorgen, und dann gemütlich im Beobachter-Sessel Platz nehmen ;-)

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Ulrich, Freitag, 15.05.2020, 19:35 (vor 1414 Tagen) @ herrNick

Der Bundesvorstand der AfD hat Rechtsaußen Andreas Kalbitz mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen.

Wer hätte das gedacht, das ist ja fast wie eine Abgrenzung nach ganz, ganz rechts. Aber er will sich wehren, vielleicht bleibt er am Ende und es war doch nur eine Schmierenkomödie.

Andreas Kalbitz ist ein in der Wolle braun gefärbter Nazi. Es ist eh unfassbar, dass sich der Mann so lange halten konnte. Aber trotzdem könnte das ganze Folgen haben. Der Flügel sägt ja seit einiger Zeit ganz offen am Stuhl von Meuthen, und auch Weidel steht unter Druck.

Dass es so jetzt so weit ist, dürfte vermutlich mit der verstärken Beobachtung durch die Verfassungsschutzämter liegen. Man munkelt von einer größeren Austrittswelle. Und das erscheint durchaus nachvollziehbar. Beamte beispielsweise könnten durchaus in Zukunft ganz massive Probleme bekommen.

Kalbitz ist jetzt der Sündenbock, den man in die Wüste jagt. So hofft man wohl, den Druck auf die Partei abmildern zu können. Aber es gibt zahlreiche ähnliche Gestalten in der Partei. Und zudem dürfte das Kalbitz-Lager jetzt ebenfalls fordern, dass Köpfe rollen. Hebel könnten beispielsweise die Spendenskandale der Partei sein.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Ulrich, Freitag, 15.05.2020, 20:14 (vor 1414 Tagen) @ Ulrich

Der Bundesvorstand der AfD hat Rechtsaußen Andreas Kalbitz mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen.

Wer hätte das gedacht, das ist ja fast wie eine Abgrenzung nach ganz, ganz rechts. Aber er will sich wehren, vielleicht bleibt er am Ende und es war doch nur eine Schmierenkomödie.


Andreas Kalbitz ist ein in der Wolle braun gefärbter Nazi. Es ist eh unfassbar, dass sich der Mann so lange halten konnte. Aber trotzdem könnte das ganze Folgen haben. Der Flügel sägt ja seit einiger Zeit ganz offen am Stuhl von Meuthen, und auch Weidel steht unter Druck.

Dass es so jetzt so weit ist, dürfte vermutlich mit der verstärken Beobachtung durch die Verfassungsschutzämter liegen. Man munkelt von einer größeren Austrittswelle. Und das erscheint durchaus nachvollziehbar. Beamte beispielsweise könnten durchaus in Zukunft ganz massive Probleme bekommen.

Kalbitz ist jetzt der Sündenbock, den man in die Wüste jagt. So hofft man wohl, den Druck auf die Partei abmildern zu können. Aber es gibt zahlreiche ähnliche Gestalten in der Partei. Und zudem dürfte das Kalbitz-Lager jetzt ebenfalls fordern, dass Köpfe rollen. Hebel könnten beispielsweise die Spendenskandale der Partei sein.

Wenn die Partei sich selbst zerlegt, kann das nur gut sein.
Am besten bilden sich neue (extremere) Splitterparteien, womit sie sich dann gegenseitig das Wasser abgraben und wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Ulrich, Freitag, 15.05.2020, 20:35 (vor 1414 Tagen) @ Pa1n

Wenn die Partei sich selbst zerlegt, kann das nur gut sein.

Abwarten. Durchaus möglich, dass sich der Flügel doch noch durchsetzt.

Die nächste Frage ist zudem, ob und wie es juristisch weiter geht. Man hat Kalbitz nicht aus der Partei ausgeschlossen, man hat seine Mitgliedschaft für ungültig erklärt. Durchaus wahrscheinlich, dass der Himmler-Lookalike dagegen vor Gericht vorgeht.

Am besten bilden sich neue (extremere) Splitterparteien, womit sie sich dann gegenseitig das Wasser abgraben und wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Sicher ist das noch nicht.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

hardbreak, Ort, Samstag, 16.05.2020, 14:47 (vor 1413 Tagen) @ Ulrich

Wenn die Partei sich selbst zerlegt, kann das nur gut sein.


Abwarten. Durchaus möglich, dass sich der Flügel doch noch durchsetzt.

Die nächste Frage ist zudem, ob und wie es juristisch weiter geht. Man hat Kalbitz nicht aus der Partei ausgeschlossen, man hat seine Mitgliedschaft für ungültig erklärt. Durchaus wahrscheinlich, dass der Himmler-Lookalike dagegen vor Gericht vorgeht.

Am besten bilden sich neue (extremere) Splitterparteien, womit sie sich dann gegenseitig das Wasser abgraben und wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.


Sicher ist das noch nicht.


Was doch eigentlich Folgen haben muss oder nicht?
Damit sind doch Wahlen, Beschlüsse und andere Sachen ungültig?
Was wiederum heißt das sich benachteilgte zu Wort melden werden.
Da wollte es wohl jemand besonders schnell machen und hat nicht an die Folgen gedacht.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

markus, Freitag, 15.05.2020, 21:28 (vor 1414 Tagen) @ Ulrich

Wenn die Partei sich selbst zerlegt, kann das nur gut sein.


Abwarten. Durchaus möglich, dass sich der Flügel doch noch durchsetzt.

Die nächste Frage ist zudem, ob und wie es juristisch weiter geht. Man hat Kalbitz nicht aus der Partei ausgeschlossen, man hat seine Mitgliedschaft für ungültig erklärt. Durchaus wahrscheinlich, dass der Himmler-Lookalike dagegen vor Gericht vorgeht.

Ist das ein Unterschied? Oder ist das ein ganz normales Parteiausschlussverfahren, das auch scheitern kann? Höcke sollte ja auch mal ausgeschlossen werden, nur ist das am Ende krachend gescheitert.

Der Beschluss des Bundesvorstands soll wohl auch sehr knapp gewesen sein (7:6). Da muss ja nur irgendeiner umkippen, zurücktreten, oder durch Neuwahl ausgetauscht werden und schon sind dort die Mehrheitsverhältnisse wieder anders. Scheint ein zerstrittener Haufen zu sein.

Ich frage mich ja immer: Sind die Ähnlichkeiten zu Himmler Zufall, oder rennt der ganz bewusst so rum?

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Ulrich, Samstag, 16.05.2020, 00:14 (vor 1414 Tagen) @ markus

Wenn die Partei sich selbst zerlegt, kann das nur gut sein.


Abwarten. Durchaus möglich, dass sich der Flügel doch noch durchsetzt.

Die nächste Frage ist zudem, ob und wie es juristisch weiter geht. Man hat Kalbitz nicht aus der Partei ausgeschlossen, man hat seine Mitgliedschaft für ungültig erklärt. Durchaus wahrscheinlich, dass der Himmler-Lookalike dagegen vor Gericht vorgeht.


Ist das ein Unterschied? Oder ist das ein ganz normales Parteiausschlussverfahren, das auch scheitern kann? Höcke sollte ja auch mal ausgeschlossen werden, nur ist das am Ende krachend gescheitert.

Bei einem Parteiausschlussverfahren wäre es zunächst zu einem Verfahren vor den Schiedsgremien der Partei gekommen. Ich vermute, zunächst vor dem Landesschiedsgericht Brandenburg, und dann in der nächsten Instanz vor dem Bundesschiedsgericht. Und danach hätte Kalbitz ggf. noch die ordentliche Gerichtsbarkeit angerufen. Sprich, der Bundesvorstand hätte das Verfahren zwar anstoßen können, aber nicht entscheiden.

Heute hat man wohl statt dessen beschlossen, dass die Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz nichtig ist, weil er beim Eintritt nicht darüber informiert hat, dass er auf einer Kontaktliste (?) der "Heimattreuen Deutschen Jugend" stand. Nach allem, was man heute weiß, war er dort auch Mitglied. Aber das kann die AfD nicht belegen. Die Frage ist, reicht die Kontaktliste, oder was auch immer Kalbitz zugegeben hat? Der Mann ist ein lupenreiner Nazi. Die Frage ist aber, war die gewählte Vorgehensweise, ihn loszuwerden, formal korrekt?


Der Beschluss des Bundesvorstands soll wohl auch sehr knapp gewesen sein (7:6). Da muss ja nur irgendeiner umkippen, zurücktreten, oder durch Neuwahl ausgetauscht werden und schon sind dort die Mehrheitsverhältnisse wieder anders. Scheint ein zerstrittener Haufen zu sein.

Natürlich ist das ein zerstrittener Haufen. Jeder hat den Dolch in der Hand, um ihn dem Parteigenossen oder der Parteigenossin bei erster Gelegenheit in den Rücken zu rammen.


Ich frage mich ja immer: Sind die Ähnlichkeiten zu Himmler Zufall, oder rennt der ganz bewusst so rum?

Ich bin mir sehr sicher, das ist kein Zufall. Und ohne die Brille wäre auch eine deutliche Ähnlichkeit mit Julius Streicher vorhanden.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

markus, Samstag, 16.05.2020, 09:55 (vor 1413 Tagen) @ Ulrich

Heute hat man wohl statt dessen beschlossen, dass die Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz nichtig ist, weil er beim Eintritt nicht darüber informiert hat, dass er auf einer Kontaktliste (?) der "Heimattreuen Deutschen Jugend" stand.

Weil er dort Mitglied gewesen sein soll. Kalbitz Schutzbehauptung: „Ich hab doch nur mal eine Veranstaltung besucht und stehe rein zufällig auf eine Besucherliste“.

Der Beschluss des Bundesvorstands kommt mir trotzdem ziemlich wackelig vor. Einfach eine Partei-Mitgliedschaft für nichtig erklären, geht das überhaupt? Er muss ja damals irgendwann mal als Mitglied aufgenommen worden sein. Der Aufnahmeantrag ist damals offensichtlich nicht abgelehnt worden, also hatte er zunächst den Mitgliederstatus inne und hat die Rechte aus dem Parteiengesetz. Die Rechte der Mitglieder von Parteien sind in § 10 Parteiengesetz geregelt. Das Fehlverhalten von Kalbitz wird ein Verstoß gegen die Satzung oder gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei sein. Hier greift aber das ganz normale Verfahren nach den Absätzen 4 und 5.

Oder gibt es weitere §§ oder Rechtsprechung dazu? Nichtigkeit bedeutet ja auch, dass er rückwirkend niemals Mitglied war. Dann müsste es auch eine entsprechende Vorschrift im Parteiengesetz geben, dass unter bestimmten Voraussetzungen von vornherein keine Mitgliedschaft zustande kommen kann. Eine solche Vorschrift gibt es aber offensichtlich nur für folgenden Personenkreis:

„Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei sein.“

Alle anderen Personen können es schon. Wenn ein Aufnahmeantrag angenommen wird, ist man zunächst Mitglied. Mal sehen, wann Rechtsanwalt Solmecke hierzu das erste Video macht.

https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__10.html

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Zoon, Samstag, 16.05.2020, 14:04 (vor 1413 Tagen) @ markus

Kenne mich weder im Parteiengesetz noch in der Afd-Parteisatzung aus.

In der Satzung muss die rückwirkende Aberkennung der Mitgliedschaft vorgesehen sein. Ansonsten dürfte der Beschluss rechtswidrig sein. Bei der CDU habe ich solche Bestimmungen in der Satzung gefunden. Bei der SPD habe ich diese nicht gefunden. Bei der AfD will ich nicht nachschauen.

Die Satzungsbestimmung könnte man wohl so rechtfertigen:

- Gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 PartG entscheidet die Partei frei über die Aufnahme von Mitgliedern (§ 10 Abs. 1 S. 1 PartG).

- Wenn ein Aufnahmekandidat bei seiner Aufnahme, zB in einem Fragebogen zu seiner Person, falsche Angaben macht, kann hierdurch das Recht der Partei, über die Aufnahme frei zu entscheiden, beeinträchtigt werden, insb. dann wenn die Falschangabe einen entscheidungserheblichen Punkt betrifft (Mitgliedschaft in einer rechtsextremen Organisation) und der Kandidat schuldhaft gehandelt hat.

- In einem solchen Fall wäre es verfehlt, die Beendigung der Mitgliedschaft nur im Rahmen eines aufgrund verfassungsrechtlicher Vorgaben sehr einschränkend möglichen Parteiausschlusses zuzulassen. Denn der Kandidat hat sich die geschützte Stellung als Mitglied durch seine Falschangabe erschlichen und nicht redlich erworben.

- Zum Schutz des freien Aufnahmerechtes der Partei erscheint es zulässig, wenn die Partei - bei Kenntnis der Falschangabe - das Recht hat, über die Mitgliedschaft (neu) zu entscheiden und die Aufnahme eben auch abzulehnen. Um dieses Szenario zu vermeiden, muss der Kandidat ja nur wahrheitsgemäße Angaben machen.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Zoon, Samstag, 16.05.2020, 14:21 (vor 1413 Tagen) @ Zoon

Habe bei der Afd deren Satzung eingesehen. Die Bestimmung sieht so aus:

§ 2 Abs. 6: Verschweigt ein Bewerber bei seiner Aufnahme in die Partei eine laufende oder ehemalige Mitgliedschaft in einer in Absatz 4 bezeichneten Organisation, gilt ein gleichwohl getroffener Aufnahmebeschluss als auflösend bedingt, mit der Maßgabe, dass der Wegfall der Mitgliedschaft erst ab Eintritt der Bedingung stattfindet. Auflösende Bedingung ist die Feststellung des Verschweigens durch Beschluss des zuständigen Landesvorstands oder des Bundesvorstandes. Gegen den Beschluss kann der Betroffene binnen zwei Wochen nach Zustellung des Beschlusses Klage beim zuständigen Schiedsgericht erheben. Die Klage hat keine aufschiebende Wirkung.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

markus, Samstag, 16.05.2020, 14:41 (vor 1413 Tagen) @ Zoon

Habe bei der Afd deren Satzung eingesehen. Die Bestimmung sieht so aus:

§ 2 Abs. 6: Verschweigt ein Bewerber bei seiner Aufnahme in die Partei eine laufende oder ehemalige Mitgliedschaft in einer in Absatz 4 bezeichneten Organisation, gilt ein gleichwohl getroffener Aufnahmebeschluss als auflösend bedingt, mit der Maßgabe, dass der Wegfall der Mitgliedschaft erst ab Eintritt der Bedingung stattfindet. Auflösende Bedingung ist die Feststellung des Verschweigens durch Beschluss des zuständigen Landesvorstands oder des Bundesvorstandes. Gegen den Beschluss kann der Betroffene binnen zwei Wochen nach Zustellung des Beschlusses Klage beim zuständigen Schiedsgericht erheben. Die Klage hat keine aufschiebende Wirkung.

Diese Klausel muss aber auch erstmal wirksam sein. „Wegfall der Mitgliedschaft erst ab Eintritt der Bedingung“ heißt dann ja, dass die Mitgliedschaft bis zum Zeitpunkt der Feststellung als weiterhin anerkannt gilt. Das widerspricht doch schon dem Begriff „Nichtigkeit“. Wenn die Aufnahme nichtig war, dann war Kalbitz nie Mitglied in der AfD. Wenn man seine bisherige Mitgliedschaft aber gleichzeitig anerkennt, dann hat er doch auch die Rechte aus § 10 Parteiengesetz erworben und ein Ausschluss wäre nur Rahmen des Ordnungsverfahrens möglich.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Zoon, Samstag, 16.05.2020, 14:45 (vor 1413 Tagen) @ markus

Habe doch oben geschrieben, wie man eine solche Klausel rechtfertigen kann. Aber am Schluss wird - wenn Meuthen das politisch überleben sollte - diese Frage vom BVerfG entschieden werden. Dann werden wir es alle wissen.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Zoon, Samstag, 16.05.2020, 15:19 (vor 1413 Tagen) @ Zoon

(leider vertan)

Die #noafd schließt Kalbitz aus

markus, Samstag, 16.05.2020, 15:11 (vor 1413 Tagen) @ Zoon

Habe doch oben geschrieben, wie man eine solche Klausel rechtfertigen kann. Aber am Schluss wird - wenn Meuthen das politisch überleben sollte - diese Frage vom BVerfG entschieden werden. Dann werden wir es alle wissen.

Du hast aber auch von einer rückwirkenden Aberkennung geschrieben. Dann wäre Kalbitz wegen Täuschung rückwirkend und von vornherein nie Mitglied gewesen. Das wäre ja auch aus meiner Sicht die richtige Konsequenz, wenn man von einer Nichtigkeit der Mitgliedschaft spricht. Die AfD Klausel erkennt aber die bisherige Mitgliedschaft weiterhin an.
Aber das werden wir hier in der Tat nicht abschließend bewerten können. Mal schauen, wie es in dem Fall weitergeht.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Zoon, Samstag, 16.05.2020, 15:22 (vor 1413 Tagen) @ markus

Du hast aber auch von einer rückwirkenden Aberkennung geschrieben.

Ist nur technisch gemeint. Irgendeiner muss ja die Nichtigkeit feststellen. Wie man das Ding nennt (bei der CDU nennt man es übrigens Widerruf der Mitgliedschaft), ist nicht sooo wichtig.

Entscheidend dürfte sein, ob Kalbitz bei seiner Aufnahme schuldhaft über einen entscheidungserheblichen Umstand eine Falschangabe gemacht hat. Das dürfte das Vorgehen der AfD rechtfertigen.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Ulrich, Samstag, 16.05.2020, 15:28 (vor 1413 Tagen) @ Zoon

Du hast aber auch von einer rückwirkenden Aberkennung geschrieben.

Ist nur technisch gemeint. Irgendeiner muss ja die Nichtigkeit feststellen. Wie man das Ding nennt (bei der CDU nennt man es übrigens Widerruf der Mitgliedschaft), ist nicht sooo wichtig.

Entscheidend dürfte sein, ob Kalbitz bei seiner Aufnahme schuldhaft über einen entscheidungserheblichen Umstand eine Falschangabe gemacht hat. Das dürfte das Vorgehen der AfD rechtfertigen.

Wobei auch dann die Frage aufkommt, ob der Vorstand darüber einfach so per Beschluss entscheiden kann, ohne z.B. dem Betroffenen ausreichend Gehör zu gewähren.

Für mich bewegt sich die AfD hier mindestens auf einem schmalen Grat. Und das, weil man den Nazi Kalbitz zu lange nicht nur akzeptiert, sondern geradezu hofiert hat.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Zoon, Samstag, 16.05.2020, 16:13 (vor 1413 Tagen) @ Ulrich

Wobei auch dann die Frage aufkommt, ob der Vorstand darüber einfach so per Beschluss entscheiden kann, ohne z.B. dem Betroffenen ausreichend Gehör zu gewähren.

Gegenfrage: Wurde Kalbitz nicht angehört?

Könnte mir vorstellen, dass er schriftlich die Möglichkeit zur Stellungnahme hatte.

Habe eher ein Problem damit, dass der Bundesvorstand entschieden hat. Wenn die Aufnahme durch den Landesvorstand erfolgte, dann berührte die (angebliche) Falschangabe dessen (freies) Entscheidungsrecht und dann wäre es (mE) logisch, wenn dieser die Feststellung zu treffen hätte.

Für mich bewegt sich die AfD hier mindestens auf einem schmalen Grat. Und das, weil man den Nazi Kalbitz zu lange nicht nur akzeptiert, sondern geradezu hofiert hat.

Daraus könnte sich freilich noch ein anderes rechtliches Problem ergeben, wenn Kalbitz zB nachweisen kann, dass den Vorstandsmitgliedern seine (angebliche) Falschangabe von Anfang an oder seit langem bekannt war.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

markus, Samstag, 16.05.2020, 16:37 (vor 1413 Tagen) @ Zoon

Habe eher ein Problem damit, dass der Bundesvorstand entschieden hat. Wenn die Aufnahme durch den Landesvorstand erfolgte, dann berührte die (angebliche) Falschangabe dessen (freies) Entscheidungsrecht und dann wäre es (mE) logisch, wenn dieser die Feststellung zu treffen hätte.

Die Zuständigkeit des Bundesvorstands kann in der Satzung festgelegt werden:

§ 10 (3) In der Satzung sind Bestimmungen zu treffen über
1.
die zulässigen Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder,
2.
die Gründe, die zu Ordnungsmaßnahmen berechtigen,
3.
die Parteiorgane, die Ordnungsmaßnahmen anordnen können.

Übrigens: Kalbitz saß ja selbst mit im Bundesvorstand und hat vielleicht sogar an der Beschlussfassung teilgenommen.

Noch etwas zu der Nichtigkeit bzw. dem Widerruf: Ich kenne beide Begriffe nur in Verbindung mit einer Rückwirkung. Die Regelung in der AfD Satzung erkennt dagegen die bisherige Mitgliedschaft weiterhin an. Das könnte durchaus eine Rolle spielen bzw. zur Unwirksamkeit der Klausel führen. Und ob das überhaupt in der Form möglich ist, das ist m.E. offen.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Ulrich, Samstag, 16.05.2020, 11:50 (vor 1413 Tagen) @ markus

Heute hat man wohl statt dessen beschlossen, dass die Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz nichtig ist, weil er beim Eintritt nicht darüber informiert hat, dass er auf einer Kontaktliste (?) der "Heimattreuen Deutschen Jugend" stand.


Weil er dort Mitglied gewesen sein soll. Kalbitz Schutzbehauptung: „Ich hab doch nur mal eine Veranstaltung besucht und stehe rein zufällig auf eine Besucherliste“.

Dass er dort Mitglied war, das bezweifelt wohl niemand. Aber es ist Stand heute nicht gerichtsfest belegbar. Und zudem hat es die Unvereinbarkeitsliste, auf die man sich beruft, laut Zeit-Artikel, den ich vorhin verlinkt habe, noch nicht gegeben.


Der Beschluss des Bundesvorstands kommt mir trotzdem ziemlich wackelig vor. Einfach eine Partei-Mitgliedschaft für nichtig erklären, geht das überhaupt? Er muss ja damals irgendwann mal als Mitglied aufgenommen worden sein. Der Aufnahmeantrag ist damals offensichtlich nicht abgelehnt worden, also hatte er zunächst den Mitgliederstatus inne und hat die Rechte aus dem Parteiengesetz. Die Rechte der Mitglieder von Parteien sind in § 10 Parteiengesetz geregelt. Das Fehlverhalten von Kalbitz wird ein Verstoß gegen die Satzung oder gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei sein. Hier greift aber das ganz normale Verfahren nach den Absätzen 4 und 5.

Für mich klingt das nach Umgehung des vorgesehenen Rechtswegs. Ich bin kein Jurist, aber ich halte das ganze ebenfalls für gewagt. Für mich ist die Wahrscheinlichkeit recht groß, dass Kalbitz gegen den getroffenen Beschluss erfolgreich angehen kann.


Oder gibt es weitere §§ oder Rechtsprechung dazu? Nichtigkeit bedeutet ja auch, dass er rückwirkend niemals Mitglied war. Dann müsste es auch eine entsprechende Vorschrift im Parteiengesetz geben, dass unter bestimmten Voraussetzungen von vornherein keine Mitgliedschaft zustande kommen kann. Eine solche Vorschrift gibt es aber offensichtlich nur für folgenden Personenkreis:

„Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei sein.“

Alle anderen Personen können es schon. Wenn ein Aufnahmeantrag angenommen wird, ist man zunächst Mitglied. Mal sehen, wann Rechtsanwalt Solmecke hierzu das erste Video macht.

https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__10.html

Macht Solmecke auch Parteirecht?

Da sind jetzt wohl die Spezialisten gefragt.

Für mich klingt es so, als wollten Teile der AfD-Führung einen Schwelbrand löschen, und jetzt riskieren sie ein offenes Feuer. Falls es so kommen sollte - ich würde es begrüßen und werde mir das Spektakel sicherlich ansehen ;-)

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Blarry, Essen, Samstag, 16.05.2020, 10:10 (vor 1413 Tagen) @ markus

Gibts eigentlich historische Gründe dafür, dass das Parteiengesetz es den Parteien so notorisch schwer macht, Mitglieder auszuschließen?

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Ulrich, Samstag, 16.05.2020, 11:53 (vor 1413 Tagen) @ Blarry

Gibts eigentlich historische Gründe dafür, dass das Parteiengesetz es den Parteien so notorisch schwer macht, Mitglieder auszuschließen?

Historische Gründe fallen mir nicht ein. Zwar haben auch die Nazis in der Weimarer Republik "Abweichler" ausgeschlossen, aber ich vermute hier eher grundsätzliche Erwägungen in Richtung Schutz der innerparteilichen Demokratie.

Wobei man durchaus Mitlieder ausschließen kann. Man muss es aber gute Gründe dafür haben, das ganze sauber vortragen und das Verfahren ist ggf. langwierig. Die AfD hingegen hat gestern "kurzen Prozess" gemacht.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Blarry, Essen, Samstag, 16.05.2020, 12:47 (vor 1413 Tagen) @ Ulrich

Spontan kommen natürlich sofort die Namen Thilo Sarrazin und, tagesaktuell, Boris Palmer in den Sinn, wo man sich schon fragt, wieso die Parteien vor so große Hürden gestellt werden. Da geht es doch nicht darum, dass dem Parteivorstand paar Gesichter nicht passen oder um inhaltliche Abweichungen beim Parteiprogramm, sondern um Menschen, die diametral entgegengesetzt zu den Kernwerten der Partei und bei Sarrazin und Kalbitz sogar der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.

Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass bei einer gelockerten Gesetzgebung Parteiausschlussverfahren aus inhaltlichen oder parteipolitischen Gründen plötzlich in die Höhe schnellten. Die im Bundestag vertretenen Parteien sind heute thematisch viel breiter aufgestellt als noch in der Weimarer Republik. Die meisten Bürger dürften sich aus wirtschaftlicher Sicht ziemlich frei innerhalb der Parteienlandschaft bewegen und verorten können, ohne große Vor- oder Nachteile befürchten zu müssen. Übrigens auch ein Verdienst von 70 Jahren Bundesrepublik, sich seine Parteizugehörigkeit nicht danach aussuchen zu müssen, ob man Bauer oder Arbeiter oder Großgrundbesitzer ist, sondern seinen inneren moralischen Kompass entscheiden lassen kann.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Ulrich, Sonntag, 17.05.2020, 08:46 (vor 1412 Tagen) @ Blarry

Spontan kommen natürlich sofort die Namen Thilo Sarrazin und, tagesaktuell, Boris Palmer in den Sinn, wo man sich schon fragt, wieso die Parteien vor so große Hürden gestellt werden. Da geht es doch nicht darum, dass dem Parteivorstand paar Gesichter nicht passen oder um inhaltliche Abweichungen beim Parteiprogramm, sondern um Menschen, die diametral entgegengesetzt zu den Kernwerten der Partei und bei Sarrazin und Kalbitz sogar der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.

Bei Thilo Sarrazin hat das Berliner SPD-Schiedsgericht beim ersten Parteiausschlussverfahren richtigen Bockmist gebaut. Man stand unter riesigem Druck u.a. von Klaus Wowereit, Michael Müller und Co., Sarrazin nicht auszuschließen. Deshalb wollte man ihm einen "letzten Schuss vor den Bug" setzen. Faktisch hat man ihm aber einen Freibrief ausgestellt. Im Schiedsspruch hat man festgehalten, dass Sarrazins Verhalten zwar nicht in Ordnung ist, dass es aber für einen Parteiausschluss nicht ausreichten würde. Damit war der Weg für Sarrazin frei, so weiter zu machen wie bisher.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

markus, Samstag, 16.05.2020, 14:12 (vor 1413 Tagen) @ Blarry
bearbeitet von markus, Samstag, 16.05.2020, 14:17

Spontan kommen natürlich sofort die Namen Thilo Sarrazin und, tagesaktuell, Boris Palmer in den Sinn, wo man sich schon fragt, wieso die Parteien vor so große Hürden gestellt werden. Da geht es doch nicht darum, dass dem Parteivorstand paar Gesichter nicht passen oder um inhaltliche Abweichungen beim Parteiprogramm, sondern um Menschen, die diametral entgegengesetzt zu den Kernwerten der Partei und bei Sarrazin und Kalbitz sogar der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.

Gefährliche Kiste. Wer entscheidet denn, was Kernthemen einer Partei sind? Doch die Mehrheit Mitglieder. Und trotzdem darf die Minderheit eine andere Meinung haben, andere Positionen vertreten und auch versuchen, andere Mehrheitsverhältnisse innerhalb der Partei hinzukriegen. Wenn ein Parteiausschluss schon dann möglich ist, wenn jemand eine komplett andere Meinung vertritt als es die Mehrheit gerade tut, dann gäbe irgendwann keine abweichenden Meinungen von Minderheiten mehr. Dann könnte die Mehrheit einfach jedesmal die Minderheit herauswerfen.

Einen Boris Palmer wird man daher wohl kaum herauswerfen können. Er muss sich selbst fragen, ob er mit seinen Meinungen in der richtigen Partei ist und ggf. für sich selbst die richtigen Konsequenzen ziehen. Solange er aber glaubt, andere Grüne überzeugen zu können und vielleicht irgendwann mal andere Mehrheiten hinzukriegen, solange wird er das auch tun dürfen.

Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass bei einer gelockerten Gesetzgebung Parteiausschlussverfahren aus inhaltlichen oder parteipolitischen Gründen plötzlich in die Höhe schnellten.

Es wird aber dazu führen, dass die Leute vorsichtiger werden und lieber die Schnauze halten, ehe die Gefahr einzugehen, von der Mehrheit einen auf den Deckel zu kriegen. Das hatten wir von 1933 bis 1945. Und das wollen wir ja auch nicht.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

hardbreak, Ort, Montag, 18.05.2020, 09:39 (vor 1411 Tagen) @ markus

Was aber auch zu Uboten führt wenn man Leute nicht los wird.
Also das auch kleine Parteimitglieder sehr großen schaden anrichten können in dem sie auf veranstaltungen irgend einen Blödsinn absondern wie damals bei den Linken. Was halt dann halt medial sehr aufgebauscht werden kann wärend in anderen partein mit schöneren Worten formuliert wird das man zum wohlstandserhalt halt wahlweise Menschen verhungern an krankheitensterben lassen oder einfach ertrinken lassen muss zur reinen abschrekung und damit meine ich nicht die AFD.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

markus, Montag, 18.05.2020, 10:00 (vor 1411 Tagen) @ hardbreak

Was aber auch zu Uboten führt wenn man Leute nicht los wird.
Also das auch kleine Parteimitglieder sehr großen schaden anrichten können in dem sie auf veranstaltungen irgend einen Blödsinn absondern wie damals bei den Linken. Was halt dann halt medial sehr aufgebauscht werden kann wärend in anderen partein mit schöneren Worten formuliert wird das man zum wohlstandserhalt halt wahlweise Menschen verhungern an krankheitensterben lassen oder einfach ertrinken lassen muss zur reinen abschrekung und damit meine ich nicht die AFD.

Demokratie hat halt auch Nachteile. Das muss man aushalten können, wenn man an der Form festhalten möchte.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

markus, Samstag, 16.05.2020, 11:29 (vor 1413 Tagen) @ Blarry

Gibts eigentlich historische Gründe dafür, dass das Parteiengesetz es den Parteien so notorisch schwer macht, Mitglieder auszuschließen?

Folgendes steht dazu auf Wikipedia

Der Ausschluss beendet die Mitgliedschaft der betroffenen Person in der Partei. Er darf nur bei vorsätzlichem Satzungsverstoß oder erheblichem Verstoß gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei erfolgen, wenn dieser der Partei einen schweren Schaden zufügt (§ 10 Abs. 4 ParteiG, beachte kumulatives „und“). Damit soll ein einfacher Ausschluss von Mitgliedern, der etwa auf bloßer Meinungsverschiedenheit, Antipathie o. Ä. beruht, verhindert werden. Schließlich wirken Parteien bei der politischen Willensbildung mit (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 GG sowie § 1 Abs. 1 und 2 ParteiG). Aus der Schutzfunktion des § 10 Abs. 4 ParteiG vor willkürlichen Ausschlüssen begründet sich, dass dies kein abdingbares Recht ist.

Im Gegensatz zum Ausschluss, der nicht ohne weiteres möglich ist, sind Parteien nicht dazu verpflichtet, neue Mitglieder aufzunehmen (vgl. § 10 Abs. 1 Satz 1 ParteiG), und müssen eine Nichtaufnahme nicht begründen (§ 10 Abs. 1 Satz 2 ParteiG im Gegensatz zu § 10 Abs. 5 Satz 3 ParteiG).

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Parteiausschluss

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Ulrich, Samstag, 16.05.2020, 11:43 (vor 1413 Tagen) @ markus

Gibts eigentlich historische Gründe dafür, dass das Parteiengesetz es den Parteien so notorisch schwer macht, Mitglieder auszuschließen?


Folgendes steht dazu auf Wikipedia

Der Ausschluss beendet die Mitgliedschaft der betroffenen Person in der Partei. Er darf nur bei vorsätzlichem Satzungsverstoß oder erheblichem Verstoß gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei erfolgen, wenn dieser der Partei einen schweren Schaden zufügt (§ 10 Abs. 4 ParteiG, beachte kumulatives „und“). Damit soll ein einfacher Ausschluss von Mitgliedern, der etwa auf bloßer Meinungsverschiedenheit, Antipathie o. Ä. beruht, verhindert werden. Schließlich wirken Parteien bei der politischen Willensbildung mit (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 GG sowie § 1 Abs. 1 und 2 ParteiG). Aus der Schutzfunktion des § 10 Abs. 4 ParteiG vor willkürlichen Ausschlüssen begründet sich, dass dies kein abdingbares Recht ist.

Im Gegensatz zum Ausschluss, der nicht ohne weiteres möglich ist, sind Parteien nicht dazu verpflichtet, neue Mitglieder aufzunehmen (vgl. § 10 Abs. 1 Satz 1 ParteiG), und müssen eine Nichtaufnahme nicht begründen (§ 10 Abs. 1 Satz 2 ParteiG im Gegensatz zu § 10 Abs. 5 Satz 3 ParteiG).

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Parteiausschluss

Und gerade deshalb scheint das von der AfD gewählte Vorgehen durchaus problematisch. Man scheute den Weg über das Parteiausschlussverfahren und griff zu einem Kniff. Man hat quasi per Beschluss festgestellt, dass Andreas Kalbitz nie Mitglied der AfD war. Aber ob das überhaupt rechtlich möglich ist?

Zudem hat die Argumentation wohl Lücken. Laut Zeit gab es bei Kalbitz' Parteieintritt 2013 noch keine Unvereinbarkeitsliste mit Organisationen, die bei denen eine Mitgliedschaft mit einem Eintritt in die AfD unvereinbar ist. Zudem ist juristisch nicht nachgewiesen, dass Kalbitz Mitglied der HDJ war. Und was die Republikaner angeht, die waren vom gleichen Kaliber wie die AfD von vor zwei, drei Jahren. Mittlerweile dürfte die AfD in wesentlichen Teilen sogar noch rechtsradikaler sein. Und ehemalige Republikaner-Mitglieder dürfte es bei der AfD einige geben.

Das ganze dürfe auf eine lange, heftige Auseinandersetzung hinauslaufen.

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Eastwood, Samstag, 16.05.2020, 11:52 (vor 1413 Tagen) @ Ulrich

Oder das ganze ist "by design" bewusst wackelig konstruiert, so dass man nachher betrübt feststellen muss, dass man Kalbitz leider, leider nicht ausschliessen kann.

Ich gestehe gerne zu, keinen Einblick in die inneren Abläufe bei der AfD zu haben, aber klar war, dass man in der Causa Kalbitz aufgrund des externen Drucks tätig werden musste, Stichwort Verfassungsschutz. Trotzdem dürfte Meuthen nicht entgangen sein, dass noch bisher jeder, der sich offen gegen den Flügel gestellt hat, rasiert wurde. Vielleicht ist das jetzt der Kompromiss?

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Ulrich, Samstag, 16.05.2020, 11:57 (vor 1413 Tagen) @ Eastwood

Oder das ganze ist "by design" bewusst wackelig konstruiert, so dass man nachher betrübt feststellen muss, dass man Kalbitz leider, leider nicht ausschliessen kann.

Das kann ich mir nicht vorstellen. Der Flügel macht keine "Gefangenen". Das läuft jetzt auf einen Showdown heraus. Hat der Rauswurf keinen Bestand, sind Meuthen und Co. politisch erledigt.


Ich gestehe gerne zu, keinen Einblick in die inneren Abläufe bei der AfD zu haben, aber klar war, dass man in der Causa Kalbitz aufgrund des externen Drucks tätig werden musste, Stichwort Verfassungsschutz. Trotzdem dürfte Meuthen nicht entgangen sein, dass noch bisher jeder, der sich offen gegen den Flügel gestellt hat, rasiert wurde. Vielleicht ist das jetzt der Kompromiss?

Andreas Kalbitz ist nicht nur ein Rechtsradikaler, der Mann ist ein in der Wolle braun gefärbter Nazi. Und das weiß man schon seit Jahren. Trotzdem hat die AfD ihn gedeckt und protegiert. Er gilt als der "starke Mann" des Flügels, einflussreicher als Höcke. Und nun scheute man den ordentlichen Weg, ihn loszuwerden und griff statt dessen zu einem Trick. Aber ob der vor den Gerichten Bestand haben wird?

Die #noafd schließt Kalbitz aus

Eastwood, Montag, 18.05.2020, 01:44 (vor 1411 Tagen) @ Ulrich

Ok, ich würde mal sagen, da lag ich mit meiner These wohl ziemlich daneben:

sueddeutsche.de/politik/afd-rechter-fluegel-kalbitz-hoecke-1.4910539

Finde ich aber gar nicht schlimm ;)

Hoffentlich zerlegen die sich mal gepflegt selbst. Aber bitte keine halben Sachen machen!

Die #noafd schließt Kalbitz aus

markus, Samstag, 16.05.2020, 12:17 (vor 1413 Tagen) @ Ulrich

Oder das ganze ist "by design" bewusst wackelig konstruiert, so dass man nachher betrübt feststellen muss, dass man Kalbitz leider, leider nicht ausschliessen kann.


Das kann ich mir nicht vorstellen. Der Flügel macht keine "Gefangenen". Das läuft jetzt auf einen Showdown heraus. Hat der Rauswurf keinen Bestand, sind Meuthen und Co. politisch erledigt.


Ich gestehe gerne zu, keinen Einblick in die inneren Abläufe bei der AfD zu haben, aber klar war, dass man in der Causa Kalbitz aufgrund des externen Drucks tätig werden musste, Stichwort Verfassungsschutz. Trotzdem dürfte Meuthen nicht entgangen sein, dass noch bisher jeder, der sich offen gegen den Flügel gestellt hat, rasiert wurde. Vielleicht ist das jetzt der Kompromiss?


Andreas Kalbitz ist nicht nur ein Rechtsradikaler, der Mann ist ein in der Wolle braun gefärbter Nazi. Und das weiß man schon seit Jahren. Trotzdem hat die AfD ihn gedeckt und protegiert. Er gilt als der "starke Mann" des Flügels, einflussreicher als Höcke. Und nun scheute man den ordentlichen Weg, ihn loszuwerden und griff statt dessen zu einem Trick. Aber ob der vor den Gerichten Bestand haben wird?

So ganz abwegig finde ich diese These gar nicht. Das riecht alles nach: wir machen jetzt mal irgendwas um unser Image zu verbessern, um dem Verfassungsschutz zu zeigen „wir tun etwas“, und lassen dann einfach höchstrichterlich bestätigen, dass eine AfD mit Kalbitz völlig unbedenklich ist.

Andererseits: Das wären dann ja nur Formfehler. Der Bundesvorstand müsste dann den ordnungsgemäßen Weg gehen und das richtige Verfahren einschlagen. Und in diesem wird dann geprüft „liegt ein Verstoß gegen die Satzung vor?“ und „ist dadurch eine schwerer Schaden entstanden?“. Der schwere Schaden könnte vielleicht damit begründbar sein, dass Kalbitz Vergangenheit einer der Gründe für die Beobachtung des Verfassungsschutzes ist.

Das klingt wie...

CrimsonGhost, Freitag, 15.05.2020, 19:29 (vor 1414 Tagen) @ herrNick

Heinrich Himmler aus der NSDAP ausgeschlossen. Hoffentlich zerbricht der elende Haufen daran.

Das klingt wie...

Frankonius, Frankfurt, Freitag, 15.05.2020, 22:00 (vor 1414 Tagen) @ CrimsonGhost

Es reget sich sehr Unmut - ich vermute, dass er die "Gemäßigten" wie Meuthen später rasiert werden und Kalbitz im Triumph zurück kehrt.
Lieber an der braune Stammwählerschaft überwiegend im Osten fest halten als im Westen enttäuschte CDU-ler zu gewinnen.

Das klingt nicht nur so.

Karsten, Zürich, Freitag, 15.05.2020, 19:43 (vor 1414 Tagen) @ CrimsonGhost

Heinrich Himmler aus der NSDAP ausgeschlossen.

Der sieht ja auch noch so aus ;-)

Das klingt wie...

Ulrich, Freitag, 15.05.2020, 19:36 (vor 1414 Tagen) @ CrimsonGhost

Heinrich Himmler aus der NSDAP ausgeschlossen. Hoffentlich zerbricht der elende Haufen daran.

Wurde er, wenn ich mich recht erinnere, kurz vor Toresschluss sogar ;-)

Das klingt wie...

Ulrich, Freitag, 15.05.2020, 19:40 (vor 1414 Tagen) @ Ulrich

Heinrich Himmler aus der NSDAP ausgeschlossen. Hoffentlich zerbricht der elende Haufen daran.


Wurde er, wenn ich mich recht erinnere, kurz vor Toresschluss sogar ;-)

Ja ich meine auch. Aber plötzlich waren soviele doch keine Nazis mehr nachdem der Krieg zu ende war, siehe Speer z.b.

Das klingt wie...

Frankonius, Frankfurt, Freitag, 15.05.2020, 21:57 (vor 1414 Tagen) @ Kaiser23

Dass der Speer damit durchgekommen ist, wundert mich.
Der hat wohl echt die Rolle des guten Nazis gekonnt gespielt, obwohl er gerade auch für Vernichtung durch Zwangsarbeit verantwortlich war.
Er konnte sich recht gut verkaufen und später dann noch ganz gut in Englisch Interviews geben.

Das klingt wie...

Ulrich, Samstag, 16.05.2020, 00:16 (vor 1414 Tagen) @ Frankonius

Dass der Speer damit durchgekommen ist, wundert mich.
Der hat wohl echt die Rolle des guten Nazis gekonnt gespielt, obwohl er gerade auch für Vernichtung durch Zwangsarbeit verantwortlich war.
Er konnte sich recht gut verkaufen und später dann noch ganz gut in Englisch Interviews geben.

Und er konnte in Nürnberg elegant die anderen Nazis in die Pfanne hauen.

Das klingt wie...

Chappi1991 ⌂ @, Samstag, 16.05.2020, 00:21 (vor 1414 Tagen) @ Ulrich

Dass der Speer damit durchgekommen ist, wundert mich.
Der hat wohl echt die Rolle des guten Nazis gekonnt gespielt, obwohl er gerade auch für Vernichtung durch Zwangsarbeit verantwortlich war.
Er konnte sich recht gut verkaufen und später dann noch ganz gut in Englisch Interviews geben.


Und er konnte in Nürnberg elegant die anderen Nazis in die Pfanne hauen.

Marcel Reif hat doch mal erzählt, dass sein Vater Albert Speer auf der Straße getroffen hat und nicht fassen konnte, dass der Man wieder frei rumläuft.

Das klingt wie...

Ulrich, Samstag, 16.05.2020, 00:27 (vor 1414 Tagen) @ Chappi1991

Dass der Speer damit durchgekommen ist, wundert mich.
Der hat wohl echt die Rolle des guten Nazis gekonnt gespielt, obwohl er gerade auch für Vernichtung durch Zwangsarbeit verantwortlich war.
Er konnte sich recht gut verkaufen und später dann noch ganz gut in Englisch Interviews geben.


Und er konnte in Nürnberg elegant die anderen Nazis in die Pfanne hauen.


Marcel Reif hat doch mal erzählt, dass sein Vater Albert Speer auf der Straße getroffen hat und nicht fassen konnte, dass der Man wieder frei rumläuft.

Das glaube ich sofort :-/

Der Typ war mit allen Wassern gewaschen. Und nachdem er aus dem Gefängnis entlassen worden war, hat er gleich mittels seiner geschönten Biografie Kasse gemacht. Ich möchte nicht wissen, in wie vielen "gutbürgerlichen" Haushalten die im Bücherregal gestanden hat.

Das klingt wie...

Ulrich, Samstag, 16.05.2020, 00:30 (vor 1414 Tagen) @ Ulrich

Dass der Speer damit durchgekommen ist, wundert mich.
Der hat wohl echt die Rolle des guten Nazis gekonnt gespielt, obwohl er gerade auch für Vernichtung durch Zwangsarbeit verantwortlich war.
Er konnte sich recht gut verkaufen und später dann noch ganz gut in Englisch Interviews geben.


Und er konnte in Nürnberg elegant die anderen Nazis in die Pfanne hauen.


Marcel Reif hat doch mal erzählt, dass sein Vater Albert Speer auf der Straße getroffen hat und nicht fassen konnte, dass der Man wieder frei rumläuft.


Das glaube ich sofort :-/

Der Typ war mit allen Wassern gewaschen. Und nachdem er aus dem Gefängnis entlassen worden war, hat er gleich mittels seiner geschönten Biografie Kasse gemacht. Ich möchte nicht wissen, in wie vielen "gutbürgerlichen" Haushalten die im Bücherregal gestanden hat.

Speer hat alle getäuscht und ich finde das Skandalös. Der gehörte Gehängt.

Das klingt wie...

Ulrich, Samstag, 16.05.2020, 00:40 (vor 1414 Tagen) @ Kaiser23


Speer hat alle getäuscht und ich finde das Skandalös. Der gehörte Gehängt.

Ich bin auch bei Nazis gegen die Todesstrafe. Aber er hätte das Kriegsverbrechergefängnis in Spandau erst als Tattergreis verlassen dürfen.

Das klingt wie...

Ulrich, Samstag, 16.05.2020, 00:43 (vor 1414 Tagen) @ Ulrich


Speer hat alle getäuscht und ich finde das Skandalös. Der gehörte Gehängt.


Ich bin auch bei Nazis gegen die Todesstrafe. Aber er hätte das Kriegsverbrechergefängnis in Spandau erst als Tattergreis verlassen dürfen.

In dem Fall bin ich pro Todesstrafe. Der Mann hat Hunderttausende Menschenleben auf dem Gewissen und der Knast war viel zu gut für ihn. Das er noch als Opfer galt setzt dem ganzen die Krone auf.

Das klingt wie...

Frankonius, Freitag, 15.05.2020, 22:01 (vor 1414 Tagen) @ Frankonius

Dass der Speer damit durchgekommen ist, wundert mich.
Der hat wohl echt die Rolle des guten Nazis gekonnt gespielt, obwohl er gerade auch für Vernichtung durch Zwangsarbeit verantwortlich war.
Er konnte sich recht gut verkaufen und später dann noch ganz gut in Englisch Interviews geben.

Mich auch. Der konnte sich als Unschuldslamm verkaufen wie kein anderer und das er damit durchkam ist ein Wunder. Der gehörte eigentlich gehängt und hat dieses Leben was er noch führen durfte nicht verdient. Wenn man seine natürlichen Tod sieht dann war das doch das beste was ihm passieren konnte. Das so etwas möglich war ist kaum zu glauben.

Das klingt wie...

Tigo, Duisburg, Samstag, 16.05.2020, 01:27 (vor 1413 Tagen) @ Kaiser23

Das war aber auch alles irgendwie wie gemalt für ihn.
Speer war nämlich vor allem Oppertunist. Es war für ihn in der NS Zeit "die Gelegenheit" für Hitler zu arbeiten. Und wenn es ihm passte bzw. ihm nutzt waren auch Judendeportationen und Zwangsarbeit und mehr in seinem Sinn.
Als es dann zum Prozess kam, hat er schnell den reumütigen Technokraten gegeben und jetzt kommt das kuriose: Die anderen Angeklagten, wie bspw. Göring, haben gar nichts in der Richtung versucht, sondern haben das Gericht ja nicht mal anerkannt. Als sie dann die "Geschichten" von Albert Speer gehört haben haben sie sich gegen Albert Speer gestellt und gegen ihn gewettert. Das hat dann Speer wiederum glaubwürdiger erscheinen lassen.

Gibt da eine ganz gute Biografie aus dem Jahr 2017, also ziemlich aktuell.

Mich wundert ja das der Mossad sich ihn nicht geholt hat. Wobei vermutlich kam die Wahrheit dafür zuspät ans Tageslicht.

Das klingt wie...

hanno29, Berlin, Freitag, 15.05.2020, 19:43 (vor 1414 Tagen) @ Kaiser23

Heinrich Himmler aus der NSDAP ausgeschlossen. Hoffentlich zerbricht der elende Haufen daran.


Wurde er, wenn ich mich recht erinnere, kurz vor Toresschluss sogar ;-)


Ja ich meine auch. Aber plötzlich waren soviele doch keine Nazis mehr nachdem der Krieg zu ende war, siehe Speer z.b.

Wenn man sich die Schießbudenfiguren anschaut, entsprach (außer vllt. Speer und Heidrich) so oder so niemand dem Ideal eines Übermenschen - hätte also klappen können.

Das klingt wie...

hanno29, Freitag, 15.05.2020, 19:45 (vor 1414 Tagen) @ hanno29

Heinrich Himmler aus der NSDAP ausgeschlossen. Hoffentlich zerbricht der elende Haufen daran.


Wurde er, wenn ich mich recht erinnere, kurz vor Toresschluss sogar ;-)


Ja ich meine auch. Aber plötzlich waren soviele doch keine Nazis mehr nachdem der Krieg zu ende war, siehe Speer z.b.


Wenn man sich die Schießbudenfiguren anschaut, entsprach (außer vllt. Speer und Heidrich) so oder so niemand dem Ideal eines Übermenschen - hätte also klappen können.

Richtig. Wenn man sich überlegt das Hitlers Verwandte bzw. Familie nicht ganz Arisch gewesen sein soll, aber Dokumente beseitigt wurden dann weiß man was da für gefährliche Schwachmaten unterwegs waren.

Footballer rauben Party aus

Wickiborusse, Dortmund, Freitag, 15.05.2020, 12:56 (vor 1414 Tagen) @ Redaktion schwatzgelb.de

Wenn man hier schon denkt, im hochbezahlten Profisport ist nichts unmöglich. Es geht immer noch ne Spur heftiger...... :-)

https://www.welt.de/sport/article207993573/NFL-Profis-machen-erst-Party-dann-rauben-sie-bewaffnet-Gaeste-aus.html

Footballer rauben Party aus

Kappadozianer, Dortmund, Freitag, 15.05.2020, 13:20 (vor 1414 Tagen) @ Wickiborusse

Purer Spekulatius, aber angeblich hatten die Spieler ja(lt. NFL.com) ein paar Tage vorher ca. 70.000 an die nun Überfallenen "verloren". Kann mir vorstellen, dass sie sich sogar irgendwie im Recht gesehen haben könnten und sich ihrer Meinung nach einfach nur ihre Kohle zurückgeholt haben (die andern ham beim Pokern beschissen oder so?). Total behämmert xDD

Footballer rauben Party aus

Ulrich, Freitag, 15.05.2020, 13:27 (vor 1414 Tagen) @ Kappadozianer

Purer Spekulatius, aber angeblich hatten die Spieler ja(lt. NFL.com) ein paar Tage vorher ca. 70.000 an die nun Überfallenen "verloren". Kann mir vorstellen, dass sie sich sogar irgendwie im Recht gesehen haben könnten und sich ihrer Meinung nach einfach nur ihre Kohle zurückgeholt haben (die andern ham beim Pokern beschissen oder so?). Total behämmert xDD

Könnte passen. Aber trotzdem werden sie wohl "einfahren".

Erinnert an O.J. Simpson, der wollte auch nur etwas "zurück holen". Das hat ihm dann knapp neun Jahre im Knast eingebracht.

Footballer rauben Party aus

Wickiborusse, Dortmund, Freitag, 15.05.2020, 13:55 (vor 1414 Tagen) @ Ulrich

Bewaffneter Raubüberfall, Morddrohung. Uijui, da kommt was zusammen. Dank hochbezahlter Rechtsanwälte dürfte es möglicherweise glimpflich abgehen. Also nur so 20, 30 Jahre Alcatraz meine ich...... :-)

Footballer rauben Party aus

Smeller, Dortmund, Samstag, 16.05.2020, 01:38 (vor 1413 Tagen) @ Wickiborusse

20-30 Jahre in einem Museum können schon hart sein...

Footballer rauben Party aus

Wickiborusse, Dortmund, Samstag, 16.05.2020, 01:57 (vor 1413 Tagen) @ Smeller

War nur als übertragenes Bildnis gemeint. Ich persönlich hab die Insel schon einmal besucht. Very nice vintage.

Footballer rauben Party aus

Weeman, Hinterm Knauber, Freitag, 15.05.2020, 13:18 (vor 1414 Tagen) @ Wickiborusse

Das sollte allen Befürwortern eines Salary Cap die Augen öffnen.

Footballer rauben Party aus

Eastwood, Freitag, 15.05.2020, 16:53 (vor 1414 Tagen) @ Weeman

Das sollte allen Befürwortern eines Salary Cap die Augen öffnen.

Weil?

Footballer rauben Party aus

Franke, Freitag, 15.05.2020, 16:56 (vor 1414 Tagen) @ Eastwood

Das sollte allen Befürwortern eines Salary Cap die Augen öffnen.


Weil?


Die nach diesen Regeln gezahlten Millionen Dollar doch verdammt wenig sind. ;-)))))))))))))))))

Footballer rauben Party aus

Blarry, Essen, Freitag, 15.05.2020, 13:06 (vor 1414 Tagen) @ Wickiborusse

American Football ist für die breite Masse der Spieler alles andere als gut bezahlt. Null Jobsicherheit, im Schnitt vielleicht fünf Jahre aktive Karriere, im Anschluss in der Regel körperlich verbraucht und mit etwas Glück dauerhaft CTE-geschädigt. Das alles im teuersten, ineffizientesten Gesundheitswesen des Planeten.

Nichtsdestoweniger hat Baker als Erstrundenpick einen Vierjahresvertrag über geschmeidige neun Millionen Dollar erhalten und davon bereits sechs Millionen als Unterschriftsbonus eingesackt. Einen bewaffneten Raub führt der Typ höchstens hobbymäßig aus, nicht aus Bedürftigkeit.

Footballer rauben Party aus

Franke, Freitag, 15.05.2020, 13:49 (vor 1414 Tagen) @ Blarry

American Football ist für die breite Masse der Spieler alles andere als gut bezahlt. Null Jobsicherheit, im Schnitt vielleicht fünf Jahre aktive Karriere, im Anschluss in der Regel körperlich verbraucht und mit etwas Glück dauerhaft CTE-geschädigt. Das alles im teuersten, ineffizientesten Gesundheitswesen des Planeten.

Nichtsdestoweniger hat Baker als Erstrundenpick einen Vierjahresvertrag über geschmeidige neun Millionen Dollar erhalten und davon bereits sechs Millionen als Unterschriftsbonus eingesackt. Einen bewaffneten Raub führt der Typ höchstens hobbymäßig aus, nicht aus Bedürftigkeit.


9 Millionen garantiert, 10,5 Millionen möglich. Der Bonus wird über die Vertragsdauer verteilt ausgezahlt. Ohne Gegenleistung, also Spiele, wird er aber wohl keinen Anspruch mehr auf Zahlungen haben? Das ist ja auch das Problem des Fußballs. ;-)

Das schmeißt er durch eine solche Idiotie weg? Das muss doch ein Scherz sein?

Footballer rauben Party aus

Blarry, Essen, Freitag, 15.05.2020, 14:00 (vor 1414 Tagen) @ Franke

9 Millionen garantiert, 10,5 Millionen möglich. Der Bonus wird über die Vertragsdauer verteilt ausgezahlt.

So wie ich es verstehe, wird der Signing Bonus direkt bei Vertragsunterschrift ausgezahlt, wird aber aus Bilanzierungsgründen über die gesamte Vertragslaufzeit aufs Salary Cap verteilt, praktisch als Abschreibung. Laut OTC hat er 2019 bereits 6.17 Millionen Dollar kassiert, wovon 5.6 auf den Signing Bonus und den Rest aufs Rookiegehalt entfielen.

Inwieweit die Giants sich das Geld zumindest anteilweise zurückholen könnten, wenn er verknackt wird? Gute Frage.

Footballer rauben Party aus

Tigo, Duisburg, Freitag, 15.05.2020, 13:14 (vor 1414 Tagen) @ Blarry

Du bekommst die Leute aus dem "Ghetto", aber das "Gehtto" nicht aus den Leuten...

Footballer rauben Party aus

Ulrich, Freitag, 15.05.2020, 13:02 (vor 1414 Tagen) @ Wickiborusse

Wenn man hier schon denkt, im hochbezahlten Profisport ist nichts unmöglich. Es geht immer noch ne Spur heftiger...... :-)

https://www.welt.de/sport/article207993573/NFL-Profis-machen-erst-Party-dann-rauben-sie-bewaffnet-Gaeste-aus.html

Peter Rohrschneider lässt grüßen ;-)

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