Wahlen in Großbritannien (Sonstiges)

Noch immer keine Einigung mit DUP. Was von britischen Medien aus den Verhandlungen zitiert wird:

DUP sources also took aim at the lack of “negotiating experience” on the Conservative side – a serious criticism, a day after the separate Brexit talks also got underway.

independent.co.uk/news/uk/politics/queens-speech-dup-theresa-may-tories-deal-talks-delay-no-commons-majority-a7799501.html

Im Augenblick wirkt es so als würde die DUP die Konservativen mit großem Vergnügen am Nasenring durch die Arena führen. Man darf gespannt sein wie lange das Spiel noch anhält.

Dies angesichts der Brexit-Verhandlungen, in denen selbst Brexit-Hardliner Davis vor Barnier sofort eingeknickt ist ...
Gab schon mal größere Liebesbekundungen der konservativen Presse für die Tories. :D

Einerseits läuft den Briten die Zeit weg. Zwei Jahre für den Abschluss und die anschließende Bestätigung der Verhandlungen durch die EU-Staaten und das EU-Parlament wären eh schon extrem knapp gewesen. Und nun kommt auch noch die Verzögerung durch die Unterhauswahlen hinzu. Jetzt sind laufende Verhandlungen im Grunde das einzige Argument das Theresa May im Amt hält. Wenn der Auftakt der Verhandlungen im Eklat geendet wäre, dann wäre auch May weg gewesen. Andererseits hatte die EU schlicht alle Argumente auf ihrer Seite. Zunächst muss man die Grundlagen klären. Wie soll man wie von den Briten gewünscht über ein Freihandelsabkommen verhandeln wenn man nicht einmal weiß auf welcher Basis dieses vereinbart werden soll?

Wenn ich mir aber die chaotische Situation in Großbritannien anschaue, dann halte ich es für keinesfalls sicher dass es überhaupt zu einem geordneten Brexit kommen wird. Der allergrößte Teil der Opposition hat sich mit dem Ausstieg aus der EU arrangiert. Man will aber einen möglichst "weichen" Brexit. Ähnlich sieht das auch eine Minderheit bei den Konservativen. Dies würde aber bedeuten dass die Briten auch weiterhin wesentliche Spielregeln der EU akzeptieren muss. In erster Linie wäre dies die Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus dem EU-Raum, aber auch die EU-Gerichtsbarkeit und die Übernahme von EU-Richtlinien in nationales Recht. Für die Brexit-Hardliner die bei den Konservativen im Unterhaus deutlich in der Mehrheit sind wäre dies aber völlig unannehmbar.

Ich weiß nicht ob Theresa May überhaupt gewählt werden wird. Und auch danach wäre ihre Position ausgesprochen fragil. Ich wäre nicht überrascht wenn es selbst in diesem Fall spätestens im nächsten Jahr Neuwahlen geben würde. Der Bruch innerhalb der Konservativen dürfte spätestens dann kommen wenn klar wird dass die EU in den Verhandlungen am deutlich längeren Hebel sitzt. Zudem habe ich nicht gerade den Eindruck, die Briten gingen vorbereitet in die Verhandlungen.

So groß meine Hoffnung auch ist, dass sie vielleicht am Ende ihre Mehrheit nicht bekommen wird, die DUP wird sich diese Chance nicht entgehen lassen. Letzte Hoffnung wäre eine Cäsareske Dolch-in-Rücken Aktion der Toryspitze. Da die Tories bei Neuwahlen aber befürchten müssen ihre Minderheit-Mehrheit komplett zu verlieren ist das höchst unwahrscheinlich.

Aber lustig dass die DUP überrascht ist. Naja, sind Nordiren. Die WISSEN wie man verhandeln muss, ist quasi in den Genen.

So oder so, die Briten haben sich in eine absolut beschissene Situation manövriert. Bleibt abzuwarten ob das für die Brexit-Verhandlungen so gut ist. Ich will nicht wissen, wie die reagieren, wenn sie am Ende mit dem Rücken zur Wand stehen. Vielleicht schicken sie uns Fassaden-Bauteile für unsere Häuser...

May ist "a dead woman walking". :) Die zwei Frage sind nur, 1. wann sie geht; nicht, ob sie geht und 2. wer übernimmt. Johnson läuft sich warm, hat aber nicht nur Freunde.

Chaos-Tage bei den Tories, die vor Chaos mit Corbyn gewarnt hatten: Zweimal haben sie schon verkündet, dass eine Vereinbarung mit DUP steht, zweimal wurden sie öffentlich von DUP korrigiert. Gemäß Good Friday Agreement muss die britische Regierung den nordirischen Parteien neutral gegenüber stehen. Hatte ich vergessen, macht eine direkte DUP-Regierungsbeteiligung praktisch unmöglich. Frage ist auch, was DUP als Gegenleistung will. Ruth Davidson, Vorsitzende der schottischen Tories und offen lesbisch, hat schon klar gemacht, dass LGBT-Rechte unverändert bleiben müssen, May soll ihr das zugesichert haben.

Selten war Politik so spannend wie in den letzten 12-18 Monaten. :)

Im Radio gehört: May wird jetzt nicht ausgetauscht, damit nicht Corbyn eine Regierung aus dem Hut zaubert.^^

Ich muss zugeben, ich kenne die genauen Regularien der Wahl des Ministerpräsidenten nicht. Aber ich vermute, Corbyn benötigt die absolute Mehrheit. Er müsste wohl wirklich alle Stimmen der Mitglieder des Unterhauses erhalten die nicht zu den Konservativen gehören. Für mich ist das völlig illusorisch. Dazu kommt dass die sieben Abgeordneten von Sinn Fein wohl ihr Mandat nicht antreten werden. Das hat dort Tradition. Die Konservativen sind bei weitem am nächsten an der absoluten Mehrheit dran. In der aktuellen Situation sehe ich die konkrete Gefahr dass auch ihre Kandidatin oder ihr Kandidat scheitern wird.

Theresa May versucht im Augenblick Tempo zu machen. Sie möchte wiedergewählt werden bevor sich ihre Gegner in der eigenen Partei organisieren können. Gestern Abend haben die Konservativen ja bereits bekannt gegeben dass man sich mit der DUP auf eine Koalition geeinigt hat. Wie man heute morgen erfahren konnte war das deutlich zu früh. Laut DUP benötigt man noch einige Tage. Mays einziger Trumpf ist dass im Augenblick die Zeit drängt. In wenigen Tagen beginnen die bereits wegen der Wahl verschobenen Ausstiegsgespräche mit der EU. Eine weitere Verzögerung wäre insbesondere für die Briten fatal.

Allerdings halte ich die Situation in Großbritannien für ausgesprochen instabil. Schon ob May wiedergewählt werden wird ist für mich fraglich. Gestern sind ja ihre beiden Chefberater zurückgetreten. Dies dürfte in erster Linie dazu dienen den Druck von May zu nehmen. Allerdings wäre ich nicht verwundert falls dies die Frage wieso May als Hauptverantwortliche nicht gehen muss erst recht in den Fokus der Öffentlichkeit bringt. Und sollte ihr die Wiederwahl gelingen, dann kann ich mir nicht vorstellen dass sie auch nur das erste Jahr übersteht.

Für mich sind das keine guten Aussichten für einen geordneten Ausstieg Großbritanniens aus der EU. Und um einmal eine nicht benannte Stimme aus Brüssel zu zitieren: "Ein ungeordneter Brexit wäre für die EU ein großes Problem, aber für das Vereinigte Königreich wäre er eine riesige Katastrophe".

"One constituency is still to declare. The count was suspended in Kensington after three recounts failed to establish a winner." ist beim Guardian zu lesen.

Steht anderswo mehr dazu, woran es scheitert? Ist es so knapp, dass es an einigen unklar ausgefüllten Zetteln hängt? Allerdings hatten die Tories vor zwei Jahren 21% Vorsprung.

Im Artikel wird ein Tweet einer BBC-Journalistin wiedergegeben: "Hearing less than 35 votes between lab and con in #Kensington - extraordinary. Brexit MP loathed in v cosmopolitan area". Das bedeutet, es ist extrem eng. Und vermutlich haben die drei Auszählungen unterschiedliche Ergebnisse gehabt. Ich weiß nicht ob in Großbritannien wie in Deutschland die Wahlvorstände auszählen, in diesem Fall hätten sie einen langen Tag plus eine Nachtschicht in den Knochen. Dies würde für mich Konzentrationsfehler erklären und entschuldigen.

Dass man eine Pause gemacht hat um ein wenig Schlaf zu tanken halte ich für nachvollziehbar.

Übrigens war das Ergebnis laut dem Guardian-Artikel 2015 durchaus knapper: "Borwick was defending a 2015 majority of 7,368, when she won 52.3% of the vote."

"One constituency is still to declare. The count was suspended in Kensington after three recounts failed to establish a winner." ist beim Guardian zu lesen.

Steht anderswo mehr dazu, woran es scheitert? Ist es so knapp, dass es an einigen unklar ausgefüllten Zetteln hängt? Allerdings hatten die Tories vor zwei Jahren 21% Vorsprung.

Nach dem vierten Zählvorgang. 16.313 Conservatives zu 16.333 Labour

Noch weniger Franzosen sind heute an die Urnen gegangen als letzte Woche. :(

Macron wird wie erwartet eine komfortable Mehrheit prognostiziert, wahrscheinlich aber nicht so überwältigend wie befürchtet.
Die Sozialisten sind derbe abgeschmiert, scheinen aber ihren freien Fall(= kein Fraktionsstatus) abgewendet zu haben.
Front National noch schlechter als letzte Woche prognostiziert. Wahrscheinlich die beste Nachricht des Abends.

Prognosen von Kantar und Ipsos um 20 Uhr sind nahe beieinander, ein weiteres Institut hat ziemlich stark abweichende Sitzverteilung.

En Marche: 360 Sitze lt. Kantar / 355 Sitze lt. Ipsos
Republikaner: 133 / 125
Sozialisten: 46 / 50
Melanchon-Kommunisten (France insoumise) 26 / 30
Front Nationale 6 / 8

Wahllokale in größeren Städten sind noch bis 20 Uhr offen. Ipsos/Sopra Steria rechnet hoch auf ca. 49% Wahlbeteiligung. Wäre laut ihnen die niedrigste Beteiligung seit 1958.

Am Sonntag findet in Frankreich die erste Runde der Wahlen zur Nationalversammlung statt.

Die untere Kammer ist in 577 Wahlkreise eingeteilt.
Gewählt wird, wer in der ersten Runde die absolute Mehrheit und mindestens 25% der wahlberechtigten Wähler auf sich vereint. Gelingt dieses nicht, gibt es eine zweite Runde (am 18.06.2017) zu der alle Kandidaten zugelassen sind, die mindestens 12,5% der registrierten Wähler für sich gewonnen haben. In der zweiten Runde gewinnt der Kandidat mit den meisten Stimmen.

Die Prognosen sehen die neue Partei von Macron weit vorne, Les Echos [*] prognostiziert 370-400 Sitze. Die Republikaner (Fillon/Sarkozy) erhalten zwischen 120 und 150 Sitzen. Die Sozialisten 15-25 Sitze. Die linken um Melenchon zwischen 12 und 22 Sitze. FN 8-18 Sitze und andere 5-10 Sitze.

lesechos.fr/ elections/legislatives-2017/030374279522-sondage-legislatives-en-marche-pourrait-compter-jusqua-400-deputes-2092853.php

Von 0 auf 1, aus dem Stand eine klare Mehrheit, vielleicht Zwei-Drittel-Mehrheit. Ich kenn Dich nicht, ich wähl Dich trotzdem, weil für Macron. Also ich weiß ja nicht . . .

Sind die bisherigen republikanischen oder sozialistischen Abgeordneten so schlecht angesehen, dass sie von den Bürgern gleich mehrhundertfach fallengelassen werden? Oder sind sie in großer Zahl zu Macron übergelaufen?

May wird um 12:30PM Ortszeit die Queen um Erlaubnis bitten, eine Regierung zu bilden. Laut Guardian hat man sich in der Nacht mit der nordirischen DUP auf eine Zusammenarbeit geeinigt. Ob eine formelle Koalition oder eine von DUP unterstützte Minderheitenregierung geeinigt ist laut BBC noch nicht klar.

Es dürfte wohl eher auf eine Duldung als auf eine Koalition hinaus laufen. Allerdings ist die DUP ein sehr problematischer Haufen der teils extrem abwegiges Positionen vertritt. So ist man beispielsweise für einen möglichst harten Brexit, aber Ausnahmen möchte man für sich selbst und die Republik Irland. Hier soll möglichst alles so bleiben wie es ist. Zudem ist die DUP wohl für Teile der Konservativen ein rotes Tuch. Konflikte wären vorprogrammiert.

Normalerweise wäre die Theresa May nach diesem Wahlergebnis weg vom Fenster. Aber wir haben keine normalen Zeiten. Die Brexit-Verhandlungen drängen, ein mit einem Machtwechsel innerhalb der Konservativen verbundene Verzögerung würde den Briten massiv auf die Füße fallen, erneute Neuwahlen erst recht. Deshalb setzt sie auf Geschwindigkeit. Sie möchte möglichst schnell wiedergewählt werden um zu verhindern dass sich ihre Gegner innerhalb der Konservativen Partei sammeln. Im Augenblick weiß jeder der ein Auge auf Mays Posten geworfen hat dass er es nicht wird falls er den ersten Angriff führt. Deshalb belauert man sich vermutlich zunächst.

Ich halte die Situation innerhalb der Konservativen für extrem instabil. Selbst wenn Theresa May tatsächlich gewählt wird dann heißt das noch lange nicht dass sie auch noch in einem halben oder einem Jahr im Amt ist. Im Grunde kommt es auf fast jede Stimme an. Nur kommen diese Stimmen teils von fundamentalistischen Brexit-Befürwortern, teils aber auch von Brexit-Gegnern. Und beide Gruppen werden die Verhandlungen mit der EU argwöhnisch beobachten.

A DUP source said: “We want there to be a government. We have worked well with May. The alternative is intolerable. For as long as Corbyn leads Labour, we will ensure there’s a Tory PM.”

theguardian.com/ politics/2017/jun/09/theresa-may-reaches-deal-with-dup-to-form-government-after-shock-election-result-northern-ireland

Ich vermute einerseits dass es bereits in den letzten Tagen Kontakte für den jetzt eingetretenen Fall gegeben hat. Zudem bin ich mir sicher dass die DUP im Gegenzug massive Gegenleistungen von den Konservativen verlangen wird. Andererseits frage ich mich welche Auswirkungen die Duldung wohl auf die immer noch fragilen Verhältnisse in Nordirland haben wird. Die letzte Regierung in Nordirland war ja wegen Korruptionsvorwürfen geplatzt.

May wird um 12:30PM Ortszeit die Queen um Erlaubnis bitten, eine Regierung zu bilden. Laut Guardian hat man sich in der Nacht mit der nordirischen DUP auf eine Zusammenarbeit geeinigt. Ob eine formelle Koalition oder eine von DUP unterstützte Minderheitenregierung geeinigt ist laut BBC noch nicht klar.

A DUP source said: “We want there to be a government. We have worked well with May. The alternative is intolerable. For as long as Corbyn leads Labour, we will ensure there’s a Tory PM.”

theguardian.com/ politics/2017/jun/09/theresa-may-reaches-deal-with-dup-to-form-government-after-shock-election-result-northern-ireland

Great. May plus ein Haufen radikaler Abtreibungsgegner, Klimaskeptiker und ehemaliger ultrarechter Terroristen, die zudem lustigerweise mit vielen ihrer Programmpunkte näher an Labour als an den Tories sind.

Zac Goldsmith (Tories) hat seinen an Sarah Olney (Liberaldemokraten) erst neulich verlorenen Sitz knapp wiedergewonnen. Sehr schade.

Oh ja, nach seiner abscheulichen Wahlkampagne zum Bürgermeister von London und der Farce um den Rücktritt nach der Heathrow-Vorentscheidung hätte er sich darauf beschränken sollen, Papas Vermögen zu verprassen.

Sehr erfreulich trotz des Rechtsrucks der Tories: UKIP wohl mit 0 Sitzen und -10%.

Oder gerade deswegen. Der Linksruck Labours und eine höhere Wahlbeteiligung dürften ihr übriges dazu beigetragen haben.

Egal, ob sich May noch über die Ziellinie retten kann oder ob es eine Koalition von Tories und DUP geben wird. Auf allen Kanälen werden ungenannte Tory-Politiker zitiert, die sich sicher sind, Theresa May würde sich nicht als PM halten können. Ihr wenig souveräner Auftritt heute Nacht dürfte kaum dazu beitragen, diese Stimmen verstummen zu lassen.

Mögliche Nachfolger: Boris Johnson, David Davis, Amber Rudd (Außenseiter-Chance). Ugh, was für eine Auswahl. Pest, Cholera, Malaria.

Theresa May hat sich selbst wirkungsvoll demontiert. Es dürfte ihr tatsächlich sehr schwer fallen, sich im Amt zu halten. Zudem könnte es lange dauern bis sich eine Mehrheit im Parlament gefunden hat. Im für Großbritannien schlechtesten Fall drohen sogar Neuwahlen. Und das in einer Situation in der für die Briten die Uhr tickt. Prinzipiell müssen die Austrittsverhandlungen aus der EU zwei Jahre nach der Austrittserklärung abgeschlossen sein. Zwar ist eine Verlängerung möglich, aber dafür bedarf es auf Seiten der EU-Mitglieder Einstimmigkeit.

Neuer BBC Forecast:

Con: 318
Labour: 267

Stand 4:30 reale Ergebnisse:

Con: 164
Labour: 181
Lib Dem: 6
SNP: 26

Jap. Schottland könnte May tatsächlich im Amt halten. Dann wiederum scheinen in London mehr Sitze für Con auf der Kippe zu stehen als man angenommen hat. Es wird also wohl noch länger als 4:00 dauern, bis ne Tendenz absehbar ist.

So oder so, für eine Mehrheit wird es wohl nicht reichen, jedenfalls nicht für die Cons alleine.

Conservative 31
Labour 55
SNP 7

Labour jetzt mit 6 Gains (5 davon von Con), Cons mit 3 (alle von SNP).

Eben hat der Minister für internationale Zusammenarbeit der Tories seinen Sitz verloren.

Wird nicht mehr benötigt. ;-)

Labour gewinnt - deutlich. Haben ihre Mehrheit um 5000 Stimmen ausgebaut. Allerdings scheint man jetzt ein wenig am Exit Poll zu zweifeln, weil die Zahlen aus New Castle nicht ganz zu den Polls passen wollen.

In anderen fünf, sechs Stunden.

Haben die Spaß daran, die ganze Nacht durchzumachen? Die Zahl der Wahlberechtigten wird wohl überall ungefähr gleich sein, die der Wähler ähnlich, überall Stimmzettel mit je einem Kreuz darauf - Es bleibt übrig, dass manche viel mehr Leute einsetzen als andere.

Tories scheinen besser zu sein als der Exit Poll nahelegt.

Völlig unwichtig. Wichtig ist wer ist schneller, sunderland oder newcastle. In 45 min wird der erste Wahlkreis zahlen melden. Wie langgezogen, da geh ich lieber pennen und lese morgen vom May Debakel.

Hmm... Es sind eher so die Siege wie sie auch die SPD in Deutschland holt. Waren in der Umfrage mal bei 22% und freuen sich dann wenn sie doch noch 29-30% holen. Labour ist jetzt ziemlich genau da, wo sie 2015 unter Ed Miliband bereits waren.

Am Ende wirds die SNP sein, die den Torries eine Mehrheit verschaffen muss. Dürfte bitter für beide Damen an der Spitze schmecken.