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Von Koalitionen und Kompromissen (Sonstiges)

Ulrich, Freitag, 24.03.2017, 10:39 (vor 2562 Tagen) @ MDomi

Es gibt hier aber auch Koalitionen und damit deutlich mehr zu schließende Kompromisse. Das muss man vor und auch nach der Wahl berücksichtigen.

Übrigens war es früher auch in den USA üblich Kompromisse zu schließen, und das über Parteigrenzen hinaus. Abgeordnete sahen sich in erster Linie als Repräsentanten ihres Bundesstaates oder ihres Wahlkreises und erst in zweiter Linie als Repräsentanten ihrer Partei. Seitdem die Republikaner unter dem Druck der Tea Party eine Totalopposition gegen Obama organisiert hatten hat sich dies geändert. Donald Trump aber lernt wohl im Augenblick dass es etwa anderes ist ob es Mehrheiten gegen oder für etwas gibt.


Viel schlimmer finde ich an unserer Demokratie, dass Parteizugehörigkeit den Abgeordneten wohl teilweise verbietet, nach eigenem Gusto abzustimmen. Jedenfalls desöfteren. Das ist der Teil, der mir sauer aufstößt. Auch wenn das wieder eine Art Kompromiss darstellt. Dafür wählt man dann aber doch nicht.

Das hat viel mit Selbstdisziplin der Abgeordneten zu tun. Egal um welche Partei es geht, jeder hat seine individuellen Prioritäten. Aber jeder weiß dass er für das was ihm selbst wichtig ist im Zweifelsfall nur dann auch die Stimmen seiner Fraktionskolleginnen und -kollegen bekommt wenn er deren Anliegen mit trägt. Eine Fraktion in der jeder nur sein eigenes Ding macht ist schlicht nicht regierungsfähig. Dazu kommt dass wir in der Regel Koalitionsregierungen haben. Und bevor sich diese finden wird jeweils massiv um Koalitionsverträge gerungen. Am Ende schlucken alle Seiten Kröten wenn sie im Gegenzug einige eigene Ziele durchsetzen wollen. Dies führt dazu dass man dann im Parlament auch Dingen zustimmt die man für nicht unproblematisch hält. Die Alternative wären aber instabile politische Verhältnisse mit Neuwahlen im Jahrestakt.

Dass Abgeordnete gegen die eigene Fraktion stimmen kommt übrigens im Bundestag regelmäßig vor. Und ich wüsste nicht dass jemand deswegen aus einer Fraktion heraus geflogen wäre.


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