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Jetzt bin ich mal gespannt wie die EU zusammen steht (Sonstiges)

FourrierTrans, Dortmund, Sonntag, 12.03.2017, 15:07 (vor 2574 Tagen) @ Alones

Wenn man jetzt die Niederlande jetzt alleine lässt muss man sich schon fragen ob man die EU braucht oder ob es nur eine Maske bis zum ersten Stress ist.


Die Frage wurde im Zuge der Flüchtlingskrise meiner Meinung nach beantwortet. Das war in vielerlei Hinsicht desillusionierend für mich. Etwas zugespitzt könnte man sagen, daß wir Grenzen gerne öffnen, um den Geldfluß zu garantieren, sie aber schließen, sobald Menschen kommen. Da wurde schon klar, daß die EU eben doch nur ein Zweckbündnis darstellt und eben keine Wertegemeinschaft.


Wenn es jemals soetwas wie eine europäische Wertegemeinschaft gegeben haben sollte, dann ist diese für mich spätestens mit der Griechenland-Krise gestorben. Hier hätte sich vor allem Deutschland mal solidarisch zeigen können, hat es aber nicht getan. Und jetzt wundern sich alle darüber, warum sich niemand solidarisch mit Deutschland zeigen möchte, wenn es darum geht, Flüchtlinge aufzunehmen. Das hat dann u.a. dazu geführt, dass sich die Bundesregierung auf diesen fürchterlichen Flüchtlingsdeal mit der Türkei eingelassen hat. Die Folge ist, dass Erdogan glaubt, sich immer mehr und mehr herausnehmen zu dürfen. Man hätte sich niemals in ein derartiges Abhängigkeitsverhältnis begeben dürfen. Mal ganz davon abgesehen, dass die Kernproblematik damit in keinster Weise gelöst ist. Ebenso wenig wie die Griechenlandkrise oder der aufkommende Nationalismus bzw. Rechtsextremismus in der EU.

Was die Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Europa betrifft, so bin ich zwiegespalten. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Allerdings finde ich es schon sehr befremdlich, wenn Autokraten in Europa auf Wahlkampftour gehen. Ich weiß nicht, inwiefern das mit dem Grundgesetz vereinbar ist, aber ich denke es wird Zeit, hierfür eine Regelung zu finden. Grundsätzlich sollten Wahlkampfauftritte aller Nicht-EU-Politiker verboten sein. Das ist nicht nur mit immensen Kosten verbunden, die der Steuerzahlen zu bezahlen hat, sondern hat auch einen destabilisierenden Charakter auf die innere Sicherheit eines Landes.

Dass die Integration von Millionen von Türken in Deutschland anscheinend nicht geglückt ist, steht jedoch auf einem anderen Blatt. Hier bräuchte es eine Integrationsdebatte, die nicht von den Rechten bestimmt wird. Leider ist das in so emotional-aufgelanden Zeiten wie heute wohl nicht mehr möglich. Ein Teufelskreis.

Selbst konkret bei dem Thema "Flüchtlingsdynamik" hat Deutschland Südeuropa über 1-2 Jahre die kalte Schulter gezeigt. Speziell Griechenland und Italien könnten davon ein Liedchen singen. Bevor Flüchtlinge in größerer Zahl nach Deutschland kamen, hat sich in der Bundesregierung niemand auch nur in den entferntesten Träumen darüber Gedanken gemacht, eine Art "Aufnahmeschlüssel" für Flüchtlinge in ganz Europa zu entwickeln. Im Gegenteil, man hat sogar den Etat für die Frontex seinerzeit gekürzt, auf Drängen Berlins.


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