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SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft (Sonstiges)

Schleicheisen, Anner Rur ohne "h", Montag, 20.02.2017, 12:52 (vor 2593 Tagen) @ Stephanito
bearbeitet von Schleicheisen, Montag, 20.02.2017, 12:57

Man muss doch nur mal den Strukturwandel sehen den Bayern über die letzten 40-50 Jahre durchgeführt hat. Es muss Gründe dafür geben, dass Bayern und Baden-
Württemberg bei unzähligen Ländervergleichen vorne und NRW hinten liegen bzw. liegt. In NRW und insbesondere der Kraft-SPD höre ich immer nur ein Hurra wir sind groß und stolz aber keinerlei Zukunftskonzept.

DAS ist genau das Problem: die ganzen SPD Landesregierungen in NRW haben sich immer als Teil des Föderalismus gesehen und deshalb in Verhandlungen mit dem Bund recht bald "klein bei gegeben".

Als man- viel zu spät- bemerkt hat dass der Strukturwandel kein Märchen sondern Realität ist wurde kaum was unternommen, das "Entwicklungsprogramm Ruhr" datiert von 1968, mehr als 10 Jahre nach Beginn der Kohlekrise (wobei hier ein Grossteil der "Schuld" auch die damals regierende CDU trifft. Von 1966- 2005 hätte die SPD dann aber machen können oder müssen und ich finde es zu wenig was da passiert ist. Die multikulturelle Gesellschaft gerade in NRW und ähnliche Themen waren da wichtiger als Wirtschaftsförderung).

Bayern war schon immer gut darin, sich die Anteile am Kuchen zu sichern- jahrzehntelang Nehmerland im Länderfinanzausgleich haben sie mit diesen Geldern und einer extrem lobbyorientierten Landespolitik auf ihren vielen Kuhwiesen mittels reichlich Subventionen ein bisschen Wirtschaft angesiedelt. In CDU koalierten Bundesregierungen hatte man wann immer möglich die für Bayern wichtigen Ressorts Landwirtschaft und Verkehrsminister (letztere von Zimmermann bis heute Dobrindt ja echte Schiessbudenfiguren :-) ) mit dem effekt, dass man aus diesen- immer reichlich bestückten Töpfen- die dicksten Brocken abbekam:

Bei der LKW Maut bekommt Bayern schon immer die höchsten Zuwendungen obwohl NRW das verkehrsreichste Bundesland mit dem höchsten Aufkommen an LKW Verkehr ist.

Als 2016 das letzte Mal der Verteilungsschlüssel der LKW Maut verhandelt wurde war Herr Groschek aber irgendwie verhindert oder fand das nicht so wichtig. Er hat dann einen Staatssekretär ins Rennen geschickt der ziemlich rasch und ohne Einwände das bisherige Konstrukt nochmal verlängerte.

Und die Landespolitik sieht voller Grauen auf die ganzen maroden Rhein- und Ruhrquerungen- aber es fällt ihnen nichts gescheites dazu ein, schade aber auch.

Und so geht das seit Jahrzehnten, bleiben die Grünen in der Landesregierung wird dann wohl auch das fixe Aus der Braunkohle zügig durchgezogen- klimatechnisch sicherlich wünschenswert und wirtschaftlich auch nachvollziehbar. Mit je nach Quellen zwischen 20.000 und 30.000 neuen Arbeitslosen innert der nächsten 10 Jahre in einer Region die sonst ausser Zuckerrüben nicht viel zu bieten hat der nächste, dann verglichen mit dem Original natürlich recht kleine, "Kohleschock".

Schade.


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