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[Politik] Wahl des Bundespräsidenten (Sonstiges)

Erfolgsfan, Sonntag, 12.02.2017, 12:25 (vor 2602 Tagen) @ Rupo

Neben den üblichen Politikern sind auch Stars und Sternchen aus Sport, Show, Life Style vertreten als Beispiel: Joachim Löw, Oliva Jones, Carolin Kebekus, Julien Bam, etc. etc. etc.

Rauball ergänzt die Aufzählung dann perfekt.

Ich frage da einfach mal ganz naiv...wieso kann das Volk nicht in einer direkten Wahl die Kandidaten wählen?

In der Vorberichterstattung hat genau dies der Kandidat der AfD gefordert. Vermutlich fordert die AfD es genau deshalb, weil rund 70% der Menschen in Deutschland die Direktwahl wünschen.

Aber davon ab:
Wieso sollte der Präsident direkt gewählt werden? Seine Aufgaben sind im überwiegenden Maße rein repräsentativ. Zudem obliegen ihm gewisse formelle Aufgaben ("Staatsnotar").

Die logische Folge wäre doch, würde der Präsident direkt gewählt, die Forderung nach einer Ausweitung seiner Kompetenzen. Frei nach dem Motto "Es kann doch nicht sein, dass der direkt gewählte Präsident weniger zu sagen hat als der mittelbar gewählte Regierungschef".

Die Diskussionen in Österreich sollten uns eine Mahnung sein. Dort hat der Bundespräsident weit größere Befugnisse. Hofer, der Kandidat der FPÖ, hatte im Wahlkampf auch keine Skrupel, anzukündigen, diese Kompetenzen auch drastisch zu nutzen (Entlassung der Regierung).

Wir hatten schon einen Reichspräsidenten, der einem Diktator als Steigbügelhalter diente.

Diesen Fehler sollten wir nicht wiederholen.

Am Rande: Die Rede Lammerts zeigt übrigens, wie gut auch er für das Amt des Präsidenten geeignet gewesen wäre.


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